Medien: Sechs Rüstungsprojekte zurückgestellt

Das Verteidigungsministerium in Berlin hat laut Medienberichten auf Kritik des Bundesrechnungshofs reagiert und den Wirtschaftsplan für den 100-Milliarden-Euro-Schuldenfonds zur besseren Ausrüstung der Bundeswehr überarbeitet. Dabei setze das Ressort von Christine Lambrecht sechs Rüstungsprojekte auf eine Warteliste, berichten übereinstimmend der "Spiegel" und die "Welt am Sonntag" (WamS). Der stellvertretende Generalinspekteur Markus Laubenthal habe darüber die Mitglieder des Haushalts- sowie des Verteidigungsausschusses im Bundestag informiert.

Betroffen sind demnach das Heer und insbesondere die Marine. So werde die Beschaffung eines Nachfolgemodells für den Transportpanzer Fuchs des Heeres zunächst zurückgestellt. Die Marine muss auf eine fünfte und sechste Fregatte 126 verzichten. Auch die Anzahl der Korvetten 130 wird den Berichten zufolge von zehn auf sechs reduziert.

Weiterentwicklung: ja - Beschaffung: nein

Das System IDAS zum besseren Selbstschutz von U-Booten gegen Luftbedrohungen solle zwar weiterentwickelt werden, die Beschaffung wandere aber auf die Warteliste. Weiter werde die Zahl der in den USA zu kaufenden Seefernaufklärungsflugzeuge Boeing P-8 Poseidon von zwölf auf acht reduziert. Und schließlich entfalle ein nicht näher benanntes "Teilprojekt" beim Neuaufbau eines Nahbereichsschutzes gegen Bedrohungen aus der Luft.

Grund für die Streichungen seien handwerkliche Fehler in der vom Ministerium zunächst erstellten Beschaffungsliste, schreiben "Spiegel" und WamS. So habe der Bundesrechnungshof in einem Zwischenbericht für die Haushaltsberatungen kritisiert, die von Lambrechts Haus vorgelegten Planungen für das Sonderbudget wiesen "erhebliche Mängel" auf und müssten "grundlegend" überarbeitet werden.

Preissteigerungen und Zinsen nicht berücksichtigt

Die Bundeswehr-Planer hatten demnach Dutzende Rüstungsprojekte aufgelistet, deren Kosten den Rahmen von 100 Milliarden Euro um knapp zehn Milliarden Euro sprengten. Offenbar habe das Ministerium auch übersehen, dass das Sondervermögen dynamisch auszugestalten ist, also Preissteigerungen ebenso wie Zinsen für die Schulden berücksichtigt werden müssen.

Die sechs genannten Projekte würden nun aus dem Sondervermögen in den regulären Haushalt übernommen, berichtet die WamS. Es sei aber eher unwahrscheinlich, dass dort noch die nötigen Mittel für eine Beschaffung frei würden.

jj/se (dpa, afp)