Mehr als 4500 Bootsflüchtlinge gerettet
6. Juli 2016
Die italienische Küstenwache hat gemeinsam mit Hilfsorganisationen und Marineschiffen aus EU-Partnerländern allein am Dienstag 30 Rettungseinsätze auf dem Meeresgebiet zwischen Italien und Nordafrika geleistet. Der größte Einsatz habe einem kaum seetüchtigen Schiff gegolten, auf dem 435 Migranten - unter ihnen 124 Frauen und 18 Kinder - die gefährliche Überfahrt nach Europa gewagt hätten, hieß es in einer Erklärung der Küstenwache. Insgesamt fünf Schiffe der italienischen Küstenwache hätten Flüchtlinge aufgenommen. Auch Schiffe von EU-Partnerstaaten und Hilfsorganisationen seien Migranten zur Hilfe gekommen, die sich zum Teil in Schlauchbooten aufs Meer gewagt hätten.
Tausende ertrunken
Nach Angaben des italienischen Innenministeriums von vergangener Woche waren in der ersten Jahreshälfte 2016 rund 70.000 Bootsflüchtlinge in Italien angekommen - das waren in etwa so viele wie im Vergleichszeitraum des Vorjahres. Das UN-Flüchtlingshilfswerk UNHCR schätzt die Zahl der Flüchtlinge, die in diesem Jahr beim Versuch der Mittelmeer-Überquerung ums Leben kamen, auf mehr als 2800.
In Straßburg drängte derweil EU-Innenkommissar Dimitris Avramopoulos das Europaparlament, der geplanten Reform des europäischen Grenzschutzes schnell zuzustimmen. "Wir haben keine Zeit zu verlieren", sagte er.
Der Vorschlag für eine neue Behörde zum Schutz der EU-Außengrenzen ist eine Reaktion auf die Flüchtlingskrise. Die bestehende EU-Grenzschutzagentur Frontex soll in ihr aufgehen, mehr Kompetenzen bekommen und stärker an der Rückführung von Migranten beteiligt werden.
Im Krisenfall soll die Agentur auf 1500 nationale Grenzschützer zurückgreifen können. Die Einsatzteams sollen entweder auf Anfrage des Mitgliedstaates oder nach einem Beschluss des Rates entsandt werden, wenn das betroffene Land zustimmt. "Damit werden wir nicht mehr mit der Hauptschwäche des derzeitigen Systems konfrontiert sein", sagte Avramopoulos. Frontex sei von oftmals unzureichenden Zusicherungen der Mitgliedstaaten abhängig.
Im Parlament stieß der Vorschlag teilweise auf Kritik. Die Grünen-Abgeordnete Ska Keller bemängelte, dass die Agentur mehr Ermächtigungen bekäme, ohne dass auf der anderen Seite die Grundrechte gestärkt würden. Am Mittwoch wird das Parlament über den Vorschlag der EU-Kommission abstimmen.
stu/rb (afp, dpa)