Mehr als 8000 Iraker freiwillig zurückgekehrt

Seit 2016 sind nach Angaben des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF) mehr als 8000 Iraker über die geförderte freiwillige Ausreise aus Deutschland in ihre Heimat zurückgekehrt. Im vergangenen Jahr waren es 5657, in diesem Jahr bis Ende September 2481, wie die Zeitung "Die Welt" unter Berufung auf die Behörde berichtet.

Das BAMF sieht in den Zahlen demnach erste Anzeichen für eine Normalisierung der Lage im Irak. Ein solcher Rückschluss ergebe sich immer dann, "wenn viele Menschen in das betroffene Gebiet zurückkehren, dort mit dem Wiederaufbau beginnen und eine gewisse Normalität Einzug hält". Es bestehe aber noch "keine ausreichende Basis", um die Schutzgründe der rund 120.000 Iraker zu widerrufen, die zurzeit in Deutschland als schutzberechtigt gelten.

Drei-Jahres-Frist

Das Amt muss die Schutzgründe gemäß den Vorschriften innerhalb von drei Jahren noch einmal prüfen. Wenn die Gründe nicht fortbestehen, muss die Anerkennung zurückgenommen werden. Geschieht dies innerhalb der Frist nicht, erhalten die Asylsuchenden einen Rechtsanspruch auf einen unbefristeten Aufenthalt.

Wie die Behörde weiter mitteilte, ist es im Fall der Iraker für ein Widerrufsverfahren "erforderlich, dass die Veränderung der Lage im Herkunftsland erheblich ist und nicht nur vorübergehend, sondern dauerhaft stattfindet".

jj/rk (afp, kna)