Mehr deutsche Beobachter für Berg-Karabach
2. März 2023
Die Bundesregierung wird nach den Worten von Kanzler Olaf Scholz mehr Personal für die zivile Beobachtermission in Berg-Karabach bereitstellen. Nach einem Gespräch mit dem armenischen Regierungschef Nikol Paschinjan in Berlin sagte Scholz in einer gemeinsamen Pressekonferenz, er sei "sehr stolz" auf die EU-Mission zur Grenzbeobachtung in Berg-Karabach unter Leitung eines deutschen Bundespolizisten. Er wolle sie mit mehr Personal aus Deutschland "weiterentwickeln".
"Status quo ist nicht haltbar"
Die humanitäre Situation in der zwischen Armenien und Aserbaidschan umstrittenen Region Berg-Karabach nannte Scholz "sehr bedrückend". "Der Status quo ist so nicht haltbar", sagte der Bundeskanzler. Paschinjan dankte Scholz für seinen "hohen persönlichen Einsatz". Die Beobachtermission werde eine bedeutende Rolle für die Stabilität in der Region spielen, sagte er.
Seit dem Zerfall der Sowjetunion Ende 1991 streiten Aserbaidschan und Armenien um die mehrheitlich von Armeniern bewohnten Grenzregion Berg-Karabach auf aserbaidschanischem Territorium. Bei gewaltsamen Auseinandersetzungen wurden laut Schätzungen seither rund 30.000 Menschen getötet.
Im Jahr 2020 vermittelte Russland ein Waffenstillstandsabkommen, das Armenien zur Aufgabe großer Gebiete zwang. Doch es kommt immer wieder zu Grenzkonflikten. Seit Mitte Dezember blockieren zudem Aserbaidschaner die einzige Straße nach Berg-Karabach, wodurch die Versorgung der 120.000 Bewohner der Region stark beeinträchtigt wird. Im Februar unterbreitete Armenien dem Nachbarn Vorschläge, wie die künftigen Beziehungen der beiden Ex-Sowjetrepubliken aussehen könnten.
Ende Februar kündigte die Europäische Union an, das Personal der zivilen Mission EUMA von 40 auf 100 Einsatzkräfte aufzustocken, um die Region zu stabilisieren.
se/jj (afp, dpa)