Menschenrechtskommissarin Bachelet in China

Sie freue sich auf den Austausch und werde dabei auch "heikle Themen" ansprechen, sagte Bachelet bei einem Treffen mit Chinas Außenminister Wang Yi. Die hohe UN-Vertreterin will auch nach Xinjiang reisen. In der nordwestchinesischen Region sind nach Angaben von Menschenrechtsgruppen Hunderttausende muslimische Uiguren und Angehörige anderer Minderheiten in Umerziehungslager gesteckt worden. Bachelet sprach von "zutiefst beunruhigenden Vorwürfen willkürlicher Inhaftierungen in großem Maßstab". Sie forderte seit ihrem Amtsantritt 2018 mehrfach ungehinderten Zugang zu der Region. 

USA mit Sorge und Kritik

Die US-Regierung zeigte sich indes "tief besorgt", dass China den nötigen Zugang der Menschenrechtskommissarin beschneiden könnte, der für eine unabhängige Einschätzung der Lage erforderlich wäre. Auch kritisierte Außenamtssprecher Ned Price in Washington die UN-Vertreterin für ihr "anhaltendes Schweigen" gegenüber Menschenrechtsverletzungen in Xinjiang und anderen Teilen Chinas.

Bei ihrem Besuch wird Bachelt mit politischen Vertretern auf nationaler und lokaler Ebene zusammenkommen und Gespräche mit gesellschaftlichen Organisationen, Geschäftsleuten und Akademikern führen, wie ihr Büro mitteilte. In Xinjiang will die Menschenrechtskommissarin neben der Stadt Ürümqi auch Kashgar besuchen. In Guangzhou in Südchina wird sie eine Rede vor Studierenden halten.

Die Reise erfolgt auch vor dem Hintergrund der Unterdrückung der demokratischen Opposition in Hongkong und nur wenige Tage vor dem Jahrestag der blutigen Niederschlagung der Demokratiebewegung in China am 4. Juni 1989. Menschenrechtsgruppen werfen Bachelet vor, sich zwar zu Menschenrechtsverstößen in anderen Teilen der Welt zu äußern, aber China gegenüber eher Zurückhaltung zu üben.

haz/ust (dpa, afp,rtr)