Mercosur will Beziehungen auf Augenhöhe mit der EU
4. Juli 2023
Seit 2019 gibt es ein Handelsabkommen der südamerikanischen Freihandelszone Mercosur (Brasilien, Argentinien, Paraguay und Uruguay) und der Europäischen Union. Es wurde jedoch bislang nicht ratifiziert. Der argentinische Außenminister Santiago Cafiero sagte zum Auftakt des Mercosur-Gipfels im argentinischen Puerto Iguazú, der damals beschlossene Text spiegle "ungleiche Anstrengungen zwischen asymmetrischen Blöcken wider". Dies werde "dem aktuellen internationalen Kontext nicht gerecht".
Cafiero unterstrich jedoch auch, Buenos Aires wolle mit dem EU-Mercosur-Abkommen "vorankommen". Dass es noch nicht ratifiziert wurde, hing teilweise mit europäischen Bedenken zur Umweltpolitik des von 2019 bis 2022 amtierenden rechtsextremen brasilianischen Präsidenten Jair Bolsonaro zusammen. Infolge der Übernahme der Präsidentschaft durch den linksgerichteten Luiz Inácio Lula da Silva im Januar 2023 waren die Gespräche über das Abkommen wiederaufgenommen worden.
Gegenvorschlag aus Brasilien
Die Mercosur-Staaten stören sich an den Umweltanforderungen an die südamerikanischen Staaten, die in einem Zusatzdokument zu dem Abkommen enthalten sind. Bei einem Treffen mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hatte Lula Mitte Juni vor diesem Hintergrund vor "Misstrauen" zwischen den Vertragspartnern gewarnt.
Brasiliens Außenminister Mauro Vieira kündigte auf dem Mercosur-Gipfel an, sein Land werde den anderen drei Mitgliedstaaten "in den kommenden Tagen" einen Entwurf für einen "Gegenvorschlag" unterbreiten, den die Mercosur-Länder später der EU vorlegen könnten.
Ein Abkommen zwischen dem Mercosur und der EU würde die größte Freihandelszone der Welt mit 780 Millionen Menschen schaffen. Es soll vor allem Zölle abbauen und damit den Handel ankurbeln.
fab/cw (dpa, afp)