Merkel beschwört Zusammenhalt
31. Dezember 2015
Auch im Jahr 2016 komme es in Deutschland vor allem auf eines an: "Auf unseren Zusammenhalt". Das erklärt Bundeskanzlerin Angela Merkel in ihrer Neujahrsansprache mit Blick auf die Flüchtlingskrise. Wörtlich heißt es: "Es kommt darauf an, dass wir uns nicht spalten lassen. Nicht in Generationen. Auch nicht sozial und nicht in Alteingesessene und Neubürger". Richtig angepackt sei die große Aufgabe des Zuzugs und der Integration so vieler Menschen eine Chance von morgen, "denn wir haben ein großartiges bürgerschaftliches Engagement und ein umfassendes Konzept politischer Maßnahmen".
Die Menschen sollten denen nicht folgen, "die mit Kälte oder gar Hass in ihren Herzen ein Deutschsein allein für sich reklamieren und andere ausgrenzen wollen", fordert Merkel, ohne die Pegida-Bewegung namentlich zu erwähnen.
Die Deutschen müssten selbstbewusst und frei, mitmenschlich und weltoffen sein. Bei der Integration müsse man aus den Fehlern der Vergangenheit lernen: "Unsere Werte, unsere Traditionen, unser Rechtsverständnis, unsere Sprache, unsere Gesetze, unsere Regeln" seien gültig "für jeden, der hier leben will". Von gelungener Einwanderung aber habe ein Land noch immer profitiert, sowohl wirtschaftlich als auch gesellschaftlich, betont die Kanzlerin. Sie macht damit klar, dass sie damit rechnet, dass ein Großteil der Flüchtlinge in Deutschland bleiben und nicht in die Heimat zurückkehren wird. Zugleich heißt es in der Neujahrsansprache, man arbeite daran, den Schutz der europäischen Außengrenzen zu verbessern, aus illegaler Migration legale zu machen und die Fluchtursachen zu bekämpfen, um so die Zahl der Flüchtlinge nachhaltig und dauerhaft spürbar zu verringern.
Merkel unbeirrt: "Wir schaffen das"
Der überwiegende Teil der Rede ist der Flüchtlingskrise gewidmet. Merkel dankt für die "überwältigende und tatsächlich bewegende Welle spontaner Hilfsbereitschaft" der freiwilligen und hauptamtlichen Helfer. Es stehe völlig außer Frage, dass der Zuzug so vieler Menschen "uns noch einiges abverlangen wird" an Zeit, Kraft und Geld. Zum Schluss wiederholt die Kanzlerin ihr Mantra: "Wir schaffen das, denn Deutschland ist ein starkes Land."
Neben den Flüchtlingshelfern dankt die Kanzlerin "von Herzen" den Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr, die im Kampf gegen den Terror des IS "mit Leib und Leben für unsere Werte, unsere Sicherheit und unsere Freiheit" einstünden.
Herausforderungen, die sie in ihrer Neujahransprache 2015 nannte, wie die digitale Revolution und der Klimaschutz bleiben diesmal ungenannt, ebenso taucht die Eurokrise nicht mehr auf.
Dafür erwähnt Merkel, die als Fan der deutschen Fußball-Nationalmannschaft gilt, die bevorstehende Europameisterschaft in Frankreich, wo "unsere Fußballweltmeister auch Europameister werden wollen".