Merkel drängt zu mehr Druck auf Nordkorea

Bundeskanzlerin Angela Merkel redet Tacheles. "Das Regime in Pjöngjang treibt sein völkerrechtswidriges Raketen- und Nuklearprogramm weiter voran", kritisierte sie beim Empfang für das Diplomatische Korps auf Schloss Meseberg, dem Gästehaus der Regierung. "Der jüngste Test ist eine weitere Provokation und eine ernsthafte Bedrohung des Friedens in der Region und weit darüber hinaus", sagte die Kanzlerin.

Nordkorea hatte vor zehn Tagen erstmals eine Interkontinentalrakete getestet, die möglicherweise auch das Territorium der USA erreichen und Atomsprengköpfe tragen kann. Das aggressive Verhalten Nordkoreas bereite vielen Staaten große Sorgen, fügte Merkel hinzu. Die internationale Gemeinschaft habe die Pflicht, fest zusammenzustehen und den Druck auf Nordkorea zu erhöhen.

"Der US-Präsident verliert die Geduld mit China"

Die US-Regierung setzt den Hebel nun auch an anderer Stelle an. Nachdem die chinesische Führung aus US-Sicht äußerst mangelhaft auf Nordkorea einwirkt, bereitet das Weiße Haus neue Sanktionen gegen die Volksrepublik vor. Binnen weniger Wochen könnten weitere Strafmaßnahmen gegen kleinere chinesische Banken und andere Firmen verhängt werden, die mit dem abgeschotteten Land Geschäfte machten, sagten zwei mit dem Vorgang vertraute Personen in Washington.

Wann die Sanktionen erlassen würden und wie umfangreich sie ausfielen, hänge davon ab, wie stark China bei einem hochrangigen Wirtschaftstreffen beider Länder in der kommenden Woche in den USA auf die Forderung nach mehr Druck auf Pjöngjang eingehe. "Der Präsident verliert die Geduld mit China", sagte ein Regierungsvertreter. US-Präsident Donald Trump hat sich wiederholt unzufrieden mit Pekings Einsatz gegen Nordkoreas Raketen- und Atomprogramm gezeigt und China unter Hinweis auf einen gestiegenen Handel zwischen den beiden asiatischen Nachbarn mangelnde Zusammenarbeit vorgeworfen. Nach chinesischen Angaben weitete sich der Warenaustausch mit Nordkorea im ersten Halbjahr um 10,5 Prozent auf umgerechnet 2,55 Milliarden Dollar aus. Am Dienstag hatte sich die Führung in Peking Forderungen der USA und Japans verbeten, Nordkorea noch stärker in die Zange zu nehmen.

Neben den Raketentests hat Pjöngjang zudem erklärt, einsatzbereite Atomwaffen zu besitzen. Trotz der bestehenden UN-Strafmaßnahmen ließ sich Machthaber Kim Jong UN bislang nicht von seinem Kurs abbringen.

se/stu (rtr, dpa)