Merkel für mehr Kooperation mit Usbekistan
21. Januar 2019
Seit der Machtübernahme im Jahr 2016 durch Shawkat Mirsijojew sind in dem zentralasiatischen Land nicht Demokratie und Pluralismus ausgebrochen, aber es gibt deutliche Signale für eine politische Veränderung. Bundeskanzlerin Angela Merkel stellt Usbekistan aufgrund des angestoßenen Reformprozesses eine wohlwollende Prüfung weiterer Investitionen in Aussicht. "Wir freuen uns sehr, weil nach Jahren, in denen doch manches stagnierte in Usbekistan, jetzt durch den Präsidenten eine Menge in Bewegung geraten ist", sagte Merkel vor einem Treffen mit dem usbekischen Staatschef. Man habe trotz mancher Unterschiede immer verlässlich zusammengearbeitet, betonte die Kanzlerin mit Blick auf die Vergangenheit. Deutschland wolle den Reformprozess in dem zentralasiatischen Land unterstützen und setze auf steigenden Handel nach den "erheblichen Wachstumsraten" in jüngster Zeit.
Größte gemeinsame Interessen - Handel und Investitionen
Vor der Hauptstadtpresse in Berlin sprachen sich Merkel und Mirsijojew ausdrücklich für eine engere Zusammenarbeit aus. Dieser sicherte zu, die Korruption in seinem Land unterbinden zu wollen. Beide Seiten wollen ihre Zusammenarbeit in den Bereichen Wirtschaft, Technologie und Kultur ausweiten. Mirsijojew äußerte zudem besonderes Interesse an einer engeren Zusammenarbeit in Bildung, Ausbildung und Wissenschaft.
Präsident Mirsijojew spach bereits vor dem Treffen mit der Bundeskanzlerin von geplanten Milliarden-Investitionen in seinem Land. Nach Angaben des Ostausschuss-Osteuropavereins der deutschen Wirtschaft hat der Handel mit dem zentralasiatischen Land in den ersten zehn Monaten 2018 um 15,7 Prozent zugelegt. Vergangenes Jahr lag er bei mehr als 500 Millionen Euro. Vergangene Woche hatte bereits eine deutsch-usbekische Wirtschaftskonferenz stattgefunden, auf der Absichtserklärungen etwa von Firmen wie Linde, Siemens oder Uhde unterzeichnet wurden. Mirsijojew wird am Dienstag in München mit Unternehmen und Wirtschaftsverbänden zusammenkommen.
Auch ein Thema: Afghanistan
Die Kanzlerin betonte, dass sie neben der wirtschaftlichen Zusammenarbeit auch auf eine Kooperation des Landes in Afghanistan setze. Die Verlegung deutscher Soldaten in das Land am Hindukusch wurde lange Zeit über das benachbarte Usbekistan abgewickelt.
Es ist der erste Besuch eines usbekischen Präsidenten in Deutschland seit 18 Jahren. Mirsijojew wurde im Dezember 2016 nach dem Tod des langjährigen Staatschefs Islam Karimow, der das Land 27 Jahre autoritär geführt hatte, zum Präsidenten gewählt und hat sich vom harten Kurs seines Vorgängers distanziert.
qu/kle (dpa, rtr, afp)