Myanmars Junta verlängert Ausnahmezustand

Die Militärjunta in Myanmar hat den nach dem Putsch im Februar verhängten Ausnahmezustand um eineinhalb Jahre verlängert. Der Ausnahmezustand werde im August 2023 aufgehoben, kündigte Juntachef Min Aung Hlaing in einer längeren Fernsehansprache an. Zu diesem Zeitpunkt würden dann auch Wahlen stattfinden.

Ursprünglich hatte die Junta die Abhaltung von Neuwahlen nach einem einjährigen Ausnahmezustand zugesagt. Dieser wurde zunächst auf zwei und nun auf zweieinhalb Jahre verlängert. In einem separaten Statement teilten die Machthaber außerdem mit, dass Min Aung Hlaing zum Premierminister einer "Übergangsregierung" ernannt wurde.

Das Militär hatte Anfang Februar die Macht in Myanmar an sich gerissen. Die damalige De-Facto-Regierungschefin Aung San Suu Kyi wurde entmachtet und seither wegen einer Reihe vermeintlicher strafrechtliche Vergehen angeklagt. Die 75-Jährige befindet sich in Hausarrest. Begründet hatte die Junta den Putsch mit angeblichem Wahlbetrug bei der Parlamentswahl im vergangenen Jahr, die mit einem Erdrutschsieg von Suu Kyis Partei NLD geendet hatte.

Nach dem Putsch war es wochenlang zu Massenprotesten gekommen, gegen die die Streitkräfte brutal vorgingen. Nach Angaben von Aktivisten wurden mehr als 900 Menschen getötet und fast 7000 festgenommen.

Kleinere Demonstrationen gab es auch am Sonntag. In der Stadt Kale im Norden des Landes hielten Protest-Teilnehmer Banner mit der Aufschrift "Kraft für die Revolution" in die Höhe. In der ehemaligen Hauptstadt Yangun veranstalteten Gegner der Junta einen Protestmarsch mit Leuchtfackeln.

bri/ww (afp,dpa)