Militärgeheimdienst-Chef muss gehen
24. September 2020
Der Militärische Abschirmdienst (MAD) erhält eine neue Führung. Wie das Bundesverteidigungsministerium mitteilte, wird Präsident Christof Gramm (Archivbild) im Oktober in den einstweiligen Ruhestand versetzt. Das habe Ressortchefin Annegret Kramp-Karrenbauer "mit seinem Einverständnis entschieden". Ein Nachfolger stehe noch nicht fest.
Gramm habe 2019 eine Reform des MAD im Kampf gegen Rechtsextremismus bei der Bundeswehr eingeleitet und spürbare Verbesserungen erzielt. Die weitere Modernisierung des Dienstes erfordere "zusätzliche Anstrengungen und Dynamik", was "auch personell sichtbar" werden solle.
Unangenehme Schlagzeilen
Der 1958 geborene Jurist steht seit fünf Jahren an der Spitze des MAD. Zu dessen Aufgaben gehört es, extremistische Tendenzen in der Truppe frühzeitig zu erkennen sowie Personen und mögliche Netzwerke aufzudecken. Zuletzt wurde dem MAD vorgeworfen, er habe die zur Verfügung stehenden nachrichtendienstlichen Mittel wie Observationen oder das Sammeln von Informationen mittels sogenannter V-Leute nicht ausreichend genutzt. Ein bislang unveröffentlichter Bericht des Parlamentarischen Kontrollgremiums soll weitere strukturelle Schwächen offenbart haben.
Die Bundeswehr war in den vergangenen Jahren mehrfach mit rechtsextremen Vorfällen in den Schlagzeilen. Im Mai wurden auf dem Privatgelände eines Soldaten des Kommandos Spezialkräfte (KSK) in Sachsen Waffen, Sprengstoff und Munition sichergestellt. Im Juni bat ein KSK-Hauptmann die Ministerin in einem mehr als zehnseitigen Schreiben darum, einzuschreiten. Er warf Ausbildern und Vorgesetzten Willkür vor, die zu einer Art Kadavergehorsam in dem Verband führten. Beschwerden würden unterdrückt. Kramp-Karrenbauer löste daraufhin die zweite der insgesamt vier KSK-Kompanien auf, in der es mehrere rechtsextreme Vorfälle gegeben hatte.
Das Magazin "Der Spiegel" hatte unlängst berichtet, der MAD habe seine Ermittlungen zu braunen Netzwerken in der Bundeswehr deutlich ausgeweitet. Demnach soll der Militärgeheimdienst aktuell mehr als 700 Verdachtsfälle in Sachen Rechtsextremismus bearbeiten.
jj/se (dpa, afp, rtr)