Mindestens 17 Milliarden Euro Kosten
29. Dezember 2015
Die Summe ergebe sich aus einer Umfrage unter den 16 Länderfinanzministern, berichtet die Tageszeitung "Die Welt". Die tatsächlichen Ausgaben der Länder dürften laut dem Bericht noch höher ausfallen, denn die Länder hätten ihre Haushalte auf Basis der letzten Prognose des Bundes aufgestellt, nach der in diesem Jahr 800.000 Flüchtlinge nach Deutschland kommen. Vielfach wird aber damit gerechnet, dass bis Jahresende mindestens eine Million Flüchtlinge nach Deutschland gekommen sein werden.
Am höchsten sind die Ausgaben wohl in Nordrhein-Westfalen. Das Land plant demnach mit Ausgaben von rund vier Milliarden Euro. Bayern kalkuliere mit 3,31 Milliarden, Baden-Württemberg mit 2,25 Milliarden. Am wenigsten Geld plane das Saarland mit rund 100 Millionen Euro ein.
Finanzielle Herausforderung
Zwar hat der Bund auf dem Flüchtlingsgipfel im September zugesagt, den Ländern im kommenden Jahr 670 Euro pro Flüchtling je Monat zu zahlen. Doch die Länderfinanzminister monieren, noch immer den Löwenanteil der Kosten schultern zu müssen.
Wie viel die Länder genau für Flüchtlinge ausgeben, ist aber nur schwer abzusehen und nur bedingt vergleichbar. So berichtet "Die Welt", Rheinland-Pfalz etwa summiere unter dem Haushaltsposten Flüchtlinge nur die Kostenerstattung für Kommunen und die Erstunterbringung. Andere Länder wie Brandenburg bilanzieren auch Personalkosten für Lehrer, Polizisten und Richter. Auch der Bundesanteil sei oft nicht eindeutig zu beziffern. Sicher ist allerdings, auf die Länder kommen hohe ungeplante Ausgaben zu.
qu/ml (rtr, kna, Die Welt)