Modi kritisiert neue Handelsschranken

In einer Rede auf dem Weltwirtschaftsforums (WEF) in Davos hat der indische Regierungschef Narendra Modi den aktuellen Trend zum Errichten von Handelshürden als "besorgniserregend" bezeichnet. "Die Kräfte des Protektionismus erheben ihr Haupt gegen die Globalisierung", sagte Modi am Dienstag zum Auftakt des World Economic Forum in dem Schweizer Wintersportort. Neue Zollbarrieren und mangelnde Fortschritte beim Abschluss von Handelsabkommen seien alarmierende Anzeichen eines neuen, weltweiten Protektionismus.

Die Antwort auf die derzeitigen Herausforderungen für den Welthandel könnten nicht in der Isolation liegen, sondern im "Verständnis und der Akzeptanz der Veränderungen", sagte Modi, ohne den amerikanischen Präsidenten Donald Trump direkt zu erwähnen. Damit stellt sich Modi demonstrativ gegen dessen "Amerika zuerst"-Politik. Die US-Regierung hat - pünktlich zum Auftakt in Davos - gerade erst neue Einfuhrzölle auf Waschmaschinen und Solarpaneele verhängt. "Es fühlt sich an, als ob das Gegenteil von Globalisierung passiert", sagte Modi.

Auch beim Klimawandel vertritt Modi eine gegensätzliche Position zu Trump, der aus dem Pariser Klima-Abkommen aussteigen will. "Klimawandel ist heutzutage die größte Bedrohung für die Menschheit", sagte der indische Premier. "Wir haben die Natur ausgenutzt." Zwar sprächen alle davon, den Ausstoß schädlicher Emissionen zu senken. Aber nur wenige Regierungen seien willens, klimafreundliche Technologien mit Schwellen- und Entwicklungsländern zu teilen: "Nur wenige helfen."

Modi ist mit einer großen Delegation von Regierungsvertretern und indischen Geschäftsleuten nach Davos gereist. US-Präsident Trump reist erst am Donnerstag in Davos an und soll zum Abschluss des viertägigen Treffens in den Schweizer Alpen am Freitag eine Rede halten.

In Xi Jinpings Fußstapfen

Chinas Präsident Xi Jinping hatte vor einem Jahr die Bühne des WEF genutzt, um Trump kurz vor dessen Amtseinführung vor den Gefahren eines protektionistischen Kurses bis hin zu einem Handelskrieg zu warnen. Dieser hat seinen protektionistischen Tönen im Wahlkampf mittlerweile Taten folgen lassen: Im August beauftragte er den US-Handelsbeauftragten Robert Lighthizer mit einer offiziellen Untersuchung der Handelspaktiken Chinas, etwa beim Schutz des geistige Eigetums. Das neueste Kapitel in der Verschärfung der US-Handelspolitik ist die Verhängung von Einfuhrzöllen auf Waschmaschinen und Solaranlagen. Mit der Entscheidung sollten "ernste Schäden" für heimische Hersteller wettgemacht werden, sagte Lighthizer.

tko/ dk(rtr, dpa)