Moldova und Transnistrien nehmen Dialog wieder auf

Nach sechsjähriger Pause hat am 11. April erstmals wieder ein Treffen zwischen Präsident Vladimir Voronin und dem Führer der selbsternannten Republik Transnistrien, Igor Smirnov, stattgefunden. Das Treffen in der moldauischen Stadt Bendery, die sich unter der Jurisdiktion beider Seiten befindet, fand auf Initiative des moldauischen Staatschefs Vladimir Voronin statt.

Vertrauensbildende Maßnahmen

Wie aus der Administration des moldauischen Staatsoberhauptes verlautete, dauerte das Treffen etwa eine Stunde. Die Gesprächspartner sprachen über die Wiederaufnahme eines Dialoges zwischen Chisinau und Tiraspol und entwarfen eine Reihe konkreter Schritte hin zu einem Verhandlungsprozess. Sie einigten sich, unverzüglich gemeinsame Arbeitsgruppen einzuberufen, die das gegenseitige Vertrauen zwischen Chisinau und Tiraspol festigen sollen. Diese Gruppen sollen zudem konkrete Projekte erarbeiten, etwa in den Bereichen Sicherheit und Abrüstung, bei der Entwicklung der Infrastruktur, im Straßenbau sowie im sozialen und kulturellen Bereich.

Vladimir Voronin sicherte zu, sich bei der Europäischen Union und den USA für die Aufhebung der Einreisebeschränkungen für Vertreter Transnistriens einzusetzen. Igor Smirnov erklärte seinerseits, die Behörden Transnistriens würden die Einreisebeschränkungen für alle Vertreter der moldauischen Staatsmacht aufheben.

Grundlage für Konfliktlösung

Einen Tag vor dem Treffen zwischen Voronin und Smirnov hatte auf einer Pressekonferenz in der Hauptstadt der moldauische Außenminister Andrei Stratan, erklärt: "Wir haben keine wichtigeren Aufgaben, als die Wiederherstellung der territorialen Integrität des Landes und dessen Integration in die Europäische Union." Der Minister bestätigte, Grundlage für die Regelung des Transnistrien-Konflikts werde das Gesetz über die Hauptprinzipien des Status der Region sein, das vom moldauischen Parlament im Jahr 2005 angenommen worden war. Dieses sehe für Transnistrien eine breite Autonomie vor. Bis zuletzt hatten die Machthaber in Transnistrien dieses Gesetz abgelehnt.

Der Chef des so genannten Außenamtes Transnistriens, Valeri Litskai, erklärte vergangene Woche auf einer Pressekonferenz, Tiraspol solle sich an keinen Verhandlungstisch begeben, solange nur ein Paket mit moldauischen Vorschlägen vorliege. Litskaj fügte allerdings hinzu, dass ein neuer Plan erarbeitet werde. Er sagte aber nicht, wer ihn entwickele und zu welchen Bedingungen.

Ein erster Schritt

Die Situation habe sich geändert, meint der moldauische Politikwissenschaftler Alexander Isaev. Er sagte der Deutschen Welle, das Treffen zwischen Voronin und Smirnov öffne die Tür für die Wiederaufnahme des Verhandlungsprozesses, der seit 2006 eingefroren gewesen sei. Dem moldauischen Politologen zufolge bedeutet die Bereitschaft, sich wieder an den Verhandlungstisch zu setzen, dass die Seiten keine schwerwiegenden Hindernisse mehr sehen, um aufeinander zugehen zu können. Um so mehr, als Voronin und Smirnov vereinbart hätten, regelmäßig solche Treffen durchzuführen, um alle Probleme, die sich zwischen Chisinau und Tiraspol in den letzten 17 Jahren angesammelt hätten, zu lösen.

"Dieses Treffen war ein erster Schritt, der den Weg zur Wiederaufnahme der Verhandlungen über die Konfliktlösung ebnen und die Bildung von Arbeitsgruppen als vertrauensbildende Maßnahme ermöglichen kann", meint der Leiter der OSZE-Mission in der Republik Moldau, Phillip Remler zum Treffen zwischen dem moldauischen Präsidenten und dem Führer der selbsternannten Republik Transnistrien.

Julija Semjonova