Moskau verhängt Millionenstrafe gegen Google

In Moskau hat ein Gericht eine Geldstrafe in Höhe von 7,2 Milliarden Rubel gegen Google verhängt. Als Grund gab das Gericht an, das US-Internet-Unternehmen habe es wiederholt versäumt, Inhalte zu löschen, die Russland als illegal erachte. Google erklärte, man werde das Urteil prüfen und dann über mögliche Schritte entscheiden.

Jahresumsatz zugrunde gelegt

Erstmals wurde bei der Höhe der Geldstrafe ein bestimmter Prozentsatz des Jahresumsatzes zugrunde gelegt, den Google in Russland erwirtschaftet - was die Strafsumme erhöht. Wie hoch dieser Prozentsatz genau ist, wurde vom Gericht aber nicht angegeben. Berechnungen zufolge entspricht er etwas mehr als acht Prozent. Umgerechnet beträgt die Strafe rund 98 Millionen Dollar.

Die Regierung in Moskau hat in diesem Jahr den Druck auf große Technologiekonzerne erhöht. Kritiker sehen darin den Versuch der Regierung, das Internet strikter zu kontrollieren. Damit werde die Freiheit des Einzelnen und der Unternehmen bedroht, befürchten sie. Die Behörden argumentieren dagegen, Internet-Unternehmen müssten Beiträge löschen, die Drogenmissbrauch förderten oder Informationen über selbst gebaute Waffen und Sprengstoffe enthielten. Auch Beiträge in Verbindung mit Terror-Organisationen dürften nicht verbreitet werden.

Rekordstrafzahlung

Im September hatte ein Moskauer Gericht Facebook zu Geldstrafen in einer Gesamthöhe von umgerechnet 245.000 Euro verurteilt. Der Onlinedienst Twitter wurde zur Zahlung von 58.200 Euro verurteilt. Die aktuelle Strafzahlung gegen Google erreicht damit neue Dimensionen.

nob/haz (rtr, afp)