Moskaus Mann in Abchasien tritt nach Protesten zurück
19. November 2024
Nach der Stürmung des Regionalparlaments in Abchasien ist der Präsident der abtrünnigen georgischen Region zurückgetreten. "Um die Stabilität und die verfassungsmäßige Ordnung im Land aufrechtzuerhalten (...) trete ich vom Amt des Präsidenten der Republik Abchasien zurück", erklärte Aslan Bschania in einem im Onlinedienst Telegram veröffentlichten Schreiben.
Rückzug nach Vereinbarung mit Demonstranten
Der Rücktritt Bschanias hängt mit einer Vereinbarung mit Demonstranten zusammen, die am Freitag das Parlament und das Präsidialamt der von Moskau unterstützten Region besetzt hatten. Sie sollen jetzt die Regierungsgebäude in der Regionalhauptstadt Suchumi räumen. Nach Angaben der russischen Nachrichtenagentur Ria Nowosti begannen die Demonstranten bereits, einen Platz vor dem Präsidialamt zu verlassen. Die verbliebenen Menschen schwenkten demnach abchasische Fahnen.
Bschanias Demission soll nun dem Parlament vorgelegt werden. Sein Stellvertreter soll bis zu Neuwahlen die Amtsgeschäfte führen.
Gegen Immobilienkauf durch zahlungskräftige Russen
Die Demonstranten waren aus Protest gegen ein Wirtschaftsabkommen mit Russland in das Regionalparlament und das angrenzende Gebäude der Präsidialverwaltung in Suchumi eingedrungen. Bereits in den Tagen zuvor hatte es Proteste gegen eine Ratifizierung des Abkommens gegeben, das russischen Unternehmen Investitionen in Neubauprojekte in Abchasien ermöglichen soll. Die Opposition befürchtet, dass das Abkommen zahlungskräftigen Russen den Kauf von Immobilien in Abchasien ermöglichen wird, unter anderem in Badeorten am Schwarzen Meer. Der Kauf von Immobilien durch Ausländer war 1995 in Abchasien verboten worden.
Die zwischen den Bergen des Kaukasus und der Schwarzmeerküste gelegene 240.000-Einwohner-Region Abchasien war 2008 nach einem kurzen Krieg zwischen Russland und Georgien von Moskau als unabhängige Republik anerkannt worden. Moskau unterhält dort wie auch in der ebenfalls pro-russischen georgischen Region Südossetien weiter Militärstützpunkte.
International wird die Schwarzmeer-Region weiterhin als Teil Georgiens betrachtet. Die Krise in Abchasien ist eine zusätzliche Herausforderung für den russischen Präsidenten Wladimir Putin, dessen Land sich seit 1000 Tagen im Krieg mit der Ukraine befindet.
sti/wa (afp, dpa, rtr)