Mutmaßliche Linksextremistin in Nürnberg verhaftet
7. Mai 2024
Die Bundesanwaltschaft hat in der bayerischen Großstadt Nürnberg die mutmaßliche Linksextremistin Hanna S. in Gewahrsam nehmen lassen. Die Beschuldigte soll im Februar 2023 an Angriffen auf mutmaßliche Rechtsextremisten in der ungarischen Hauptstadt Budapest beteiligt gewesen sein, wie die Behörde am Dienstag in Karlsruhe mitteilte.
Nach Angaben des Polizeipräsidiums Mittelfranken in Nürnberg vollstreckten Einsatzkräfte des Landeskriminalamts Sachsen und der bayerischen Polizei am Montag einen Haftbefehl gegen die 29-Jährige und durchsuchten anschließend ihre Wohnung. Die Frau wurde danach dem Ermittlungsrichter des Bundesgerichtshofs vorgeführt, der den Haftbefehl gegen sie eröffnete.
Die Bundesanwaltschaft wirft Hanna S. Mitgliedschaft in einer linksextremistischen kriminellen Vereinigung und gefährliche Körperverletzung in zwei Fällen vor. Sie soll sich spätestens Anfang Februar 2023 einer Vereinigung angeschlossen haben, deren Mitglieder eine "militante linksextremistische Ideologie" teilten, "die eine Ablehnung des demokratischen Rechtsstaats und des staatlichen Gewaltmonopols beinhaltet", so die Bundesanwaltschaft.
Protest gegen Treffen von Rechtsextremisten
Die Vereinigung setzte sich demnach zum Ziel, mit Gewalt gegen Anhänger des rechten Spektrums vorzugehen. Mitglieder der Vereinigung sollen im Februar 2023 in Budapest in mindestens fünf Fällen Menschen angegriffen haben, die sie der rechten Szene zuordneten. Die Vorfälle ereigneten sich anlässlich des sogenannten Tags der Ehre, zu dem Rechtsextremisten aus ganz Europa jedes Jahr nach Budapest kommen. Dabei gedenken rechtsgerichtete Aktivisten des Versuchs der deutschen Wehrmacht, der Waffen-SS und ihrer ungarischen Kollaborateure, am 11. Februar 1945 aus der Stadt auszubrechen, die von der Roten Armee belagert wurde.
Die Beschuldigte soll sich zusammen mit anderen Linksextremisten am 10. und 11. Februar 2023 an zwei Überfällen auf öffentlichen Plätzen in Budapest beteiligt haben. Dabei schlugen die Angreifer mehrfach mit Schlagstöcken und anderem Schlagwerkzeug auf drei Personen ein und besprühten diese mit Pfefferspray. Die Angegriffenen erlitten mehrfache Prellungen und Platzwunden vor allem am Kopf.
Nach der Festnahme von S. gab es in Nürnberg eine Demonstration der linken Szene. Nach Polizeiangaben versammelten sich bis zu 250 Menschen. Mehrere Teilnehmer zündeten demnach Böller. Verletzt wurde niemand.
kle/sti (afp, dpa)