Myanmar schaltet Internet in Krisenregion ab

Auf Anweisung der Regierung von Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi sind in Myanmar mehr als eine Million Menschen vom Internet abgeschnitten. Im Bundesstaat Rakhine kappten vier Telekommunikations-Unternehmen nach Aufforderung des Kommunikationsministeriums den Zugang. Die Unterbrechung dauert bereits seit Freitag vergangener Woche an.

Das Kommunikationsministerium ließ offen, wie lange die Blockade dauern soll. Ein Sprecher sagte, das Internet werde wieder zugänglich sein, "wenn Friede und Ordnung in der Region wieder hergestellt sind". Das Telefonieren und das Versenden von Sprachnachrichten sind weiterhin möglich. In der Region bekämpfen sich seit vielen Jahren islamische und andere Rebellen und das Militär.

Der UN-Sonderberichterstatter Yanghee Lee erklärte, unter dem Deckmantel der Abschaltung könnte die Armee möglicherweise schwere Menschenrechtsverletzungen begehen. "Ich fürchte um alle Zivilisten dort", sagte Lee, der als unabhängiger Experte dem UN-Menschenrechtsrat zur Situation Myanmar Bericht erstattet. "Mir wurde gesagt, dass die Armee eine 'Räumungsaktion' durchführt - was, wie wir alle wissen, als Tarnung für schwere Menschenrechtsverletzungen gegen die Zivilbevölkerung dienen kann."

Es gebe glaubwürdige Berichte, dass  Armeehubschrauber am 19. Juni Angriffe in der Gemeinde Minbya in Zentral-Rakhine verübt hätten. Am folgenden Tag hätten Aufständische, die sich zu der Miliz "Arakan-Armee" zusammengeschlossen haben, ein Schiff der Marine beschossen und dabei mehrere Soldaten getötet und verletzt. Die "Arakan-Armee" kämpft für eine größere Autonomie des überwiegend von Buddhisten bewohnten Bundesstaates Rakhine.

Der Einsatz von schweren Waffen und  Luftangriffen führe zu erheblichen Verlusten auf allen Seiten, sagte die  UN-Hochkommissarin für Menschenrechte, Michelle Bachelet, am Montag vor dem Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen.

Der Bundesstaat Rakhine erregte 2017 weltweite Aufmerksamkeit, als 750.000 Angehörige der muslimischen Minderheit der Rohingya aus Furcht vor brutaler Gewalt durch die Armee ins Nachbarland Bangladesch flohen. Die Vereinten Nationen sprechen von Völkermord.

stu/ar (dpa, rtr)