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Nach 21 Jahren: Prozess gegen Menem

6. August 2015

1994 wurden bei einem Anschlag auf eine jüdische Einrichtung in Buenos Aires 85 Menschen getötet. Argentiniens damaliger Staatschef soll in der Folge die Ermittlungen behindert haben. Nun steht er vor Gericht.

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Der angeklagte argentinische Ex-Präsident Carlos Menem (Foto: picture-alliance/dpa)
Bild: picture-alliance/dpa

21 Jahre nach dem verheerenden Bombenanschlag auf den Sitz der jüdischen Hilfsorganisation Amia in Buenos Aires hat in der argentinischen Hauptstadt ein Prozess in dieser Angelegenheit begonnen. Unter den insgesamt 13 Angeklagten sind der ehemalige Staatspräsident Carlos Menem (1989 bis 1999), der damalige Ermittlungsrichter und der ehemalige Geheimdienstchef. Sie sollen die Ermittlungen behindert und dafür gesorgt haben, dass wesentliche Spuren zu den möglichen Attentätern nicht verfolgt wurden. Der 85 Jahre alte Menem selbst erschien nicht vor Gericht - wegen gesundheitlicher Probleme, wie sein Anwalt mitteilte.

Bei dem Anschlag wurden 85 Menschen getötet, rund 300 erlitten Verletzungen. Zudem wurden rund 400 Gebäude und Geschäfte zerstört oder beschädigt. Es war der bisher schlimmste Terrorakt in Argentiniens Geschichte. Die Justiz macht ehemalige politische Führer des Iran, darunter den damaligen Präsidenten Ali Akbar Rafsandschani und die radikalislamische libanesische Hisbollah-Miliz für das Attentat verantwortlich. Teheran weist jede Verantwortung für die Anschläge zurück.

Bombenanschlag auf das Amia-Gebäude 18. Juli 1994 in Buenos Aires (Foto: picture-alliance/AP Photo/A. Pagni)
Buenos Aires, 18. Juli 1994...Bild: picture-alliance/AP Photo/A. Pagni

Das Attentat löste die größte Ermittlungsaktion der argentinischen Justizgeschichte aus, die jedoch von Pannen und Personalwechseln überschattet wurde. Bis heute wurde niemand zur Rechenschaft gezogen. Der Sonderstaatsanwalt Alberto Nisman, der den Anschlag untersuchen sollte, wurde im Januar erschossen in seiner Wohnung aufgefunden.

Ende April dann beschloss das argentinische Parlament einstimmig eine Entschädigungsregelung. Demnach erhalten die Angehörigen der getöteten Anschlagsopfer und die bei dem Attentat verletzten Personen eine einmalige Summe. Die Angehörigen der Getöteten bekommen umgerechnet etwa 150.000 Euro, Verletzte erhalten weniger. Das entspricht Medienberichten zufolge in etwa der Entschädigung für die Opfer der argentinischen Militärdiktatur (1976-1983).

In dem südamerikanischen Land leben rund 150.000 Juden. Die jüdische Gemeinde in Buenos Aires gilt nach der in New York als zweitgrößte außerhalb Israels.

sti/kle (afp, ap, epd, ARD)