NATO-Generalsekretär lobt die Bundesregierung

NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat Deutschlands Neuaufstellung im Verteidigungsbereich gewürdigt. Die Nationale Sicherheitsstrategie sei ein klares Bekenntnis Deutschlands "zu unserer kollektiven Verteidigung, zur transatlantischen Verbindung zur NATO  und auch zur Notwendigkeit, mehr in die Verteidigung zu investieren", sagte Stoltenberg nach einem Gespräch mit Bundeskanzler Olaf Scholz  in Berlin.

Berlin will Zwei-Prozent-Ziel der NATO erfüllen

Die Bundesregierung hatte in der vergangenen Woche nach langen internen Diskussionen erstmals eine Nationale Sicherheitsstrategie für Deutschland beschlossen. Die Strategie setzt unter anderem auf eine Stärkung der Bundeswehr durch dauerhaft höhere Verteidigungsausgaben: Bereits im kommenden Jahr will Deutschland das Zwei-Prozent-Ziel der NATO erfüllen.

Laut dieser Zielvorgabe sollen die NATO-Mitgliedstaaten jeweils zwei Prozent ihrer Wirtschaftsleistung für die Verteidigung ausgeben. Stoltenberg begrüßte das Vorhaben der Bundesregierung, diese Marke im kommenden Jahr zu erreichen. Zugleich bekräftigte er jedoch seine Forderung, die Zwei-Prozent-Marke als Untergrenze zu betrachten. Um die kollektive Verteidigung so wie vereinbart zu stärken, würden von vielen Ländern "tatsächlich mehr als zwei Prozent" gebraucht.

Scholz: Verteidigungsfähigkeit der NATO wird ausgeweitet

Scholz sagte: "Unsere Perspektive sind die zwei Prozent." Er gehe davon aus, dass ein Erreichen dieses Zieles durch alle Länder in Europa und alle NATO-Mitgliedstaaten zu einer "erheblichen Ausweitung unserer Verteidigungsfähigkeit" führen werde.

Bei dem Gespräch mit Stoltenberg habe der anstehende NATO-Gipfel Mitte Juli in der litauischen Hauptstadt Vilnius im Mittelpunkt gestanden, sagte Scholz. "Dort werden wir den weiteren Umgang mit dem russischen Angriffskrieg auf die Ukraine und seine Folgen intensiv miteinander erörtern."

Scholz will Finnland und Schweden beim NATO-Gipfel

Der Kanzler betonte auch, ihm sei "sehr wichtig", dass Finnland und Schweden "in Vilnius als Verbündete mit am Tisch sitzen".

Die beiden Länder hatten als Reaktion auf den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine gemeinsam im vergangenen Jahr die NATO-Mitgliedschaft beantragt. Während Finnland Anfang April als 31. Mitglied in das Verteidigungsbündnis aufgenommen wurde, steht Schwedens Beitritt noch aus. Ungarn und die Türkei müssen der Aufnahme Schwedens in die Allianz noch zustimmen.

nob/kle (afp, rtr)