"Unverzichtbar für die Sicherheit in Europa"
9. September 2016
"Eine starke und demokratische Türkei ist unverzichtbar für die Stabilität und Sicherheit in Europa und der Region", sagte Jens Stoltenberg (Artikelbild links) nach einem Gespräch mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan, den er gleich zum Auftakt seines Besuches in Ankara traf.
Der NATO-Generalsekretär lobte den Mut der Türken, die sich dem Militärputsch Mitte Juli entgegenstellten. Jeder Angriff auf die Demokratie in einem Mitgliedstaat der NATO sei "ein Angriff auf die Grundfesten unseres Bündnisses", sagte Stoltenberg.
Besuch im bombardierten Parlament
Der Chef der Militärallianz besucht erstmals seit dem niedergeschlagenen gescheiterten Putsch die Türkei. Für Freitag sind Gespräche mit Ministerpräsident Binali Yildirim sowie weiteren Kabinettsmitgliedern geplant. Das türkische Außenministerium teilte vor den Gesprächen mit, Themen seien unter anderem die "Bedrohung" durch die Bewegung des in den USA lebenden Predigers Fethullah Gülen, den die Regierung in Ankara für den Putschversuch vom 15. Juli verantwortlich macht, sowie die Entwicklungen in der Region. Außerdem stehe ein Besuch des von Putschisten bombardierten Parlaments auf dem Programm.
EU-Vertreter machten sich rar
Die türkische Führung hatte nach dem Putsch über eine zu zögerliche Unterstützung der NATO und des Westens geklagt. Die Kritik richtete sich besonders an die Adresse der Europäischen Union. Gut fünf Wochen lang kam nach dem Putschversuch kein Außenminister eines EU-Staates in die Türkei.
Die NATO und auch Stoltenberg persönlich hatten zwar unmittelbar nach dem Putsch ihre Unterstützung für die Regierung in Ankara zum Ausdruck gebracht. Zugleich wurde das NATO-Mitglied aber auch immer wieder nachdrücklich gemahnt, beim Vorgehen gegen die Putschisten die Menschenrechte einzuhalten. Auch die Einhaltung der Meinungs- und Pressefreiheit in der Türkei müsse gewährleistet werden.
Zeitgleich mit Stoltenberg sind an diesem Freitag die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini und Erweiterungskommissar Johannes Hahn zu Gesprächen in Ankara. Beim EU-Türkei-Dialog wollen sie mit Außenminister Mevlüt Cavusoglu und EU-Minister Ömer Celik über die Beziehungen mit dem Beitrittskandidaten beraten.
haz/jj (dpa, afp)