NATO verstärkt Präsenz im Schwarzen Meer
1. April 2019
Die Eskalation des Konflikts zwischen der Ukraine und Russland Ende November im Schwarzen Meer veranlasst das westliche Verteidigungsbündnis, sich stärker für die Sicherheit im Schwarzen Meer zu engagieren. Wie NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg ankündigte, soll bei dem Außenministertreffen der Allianz in dieser Woche in Washington beschlossen werden, die Ausbildung von ukrainischen und georgischen Küstenschützern zu intensivieren. Zudem solle es weitere Hafenbesuche von NATO-Schiffen, gemeinsame Übungen und einen verstärkten Informationsaustausch geben. "Die aggressiven Verhaltensmuster Russlands besorgen uns", sagte Stoltenberg.
Der Generalsekretär verwies zudem darauf, dass NATO-Schiffe ihre Präsenz im Schwarzen Meer bereits im vergangenen Jahr deutlich erhöht hätten. Nach 80 Tagen vor Ort im Jahr 2017 seien es 2018 bereits 120 gewesen.
Die russische Küstenwache hatte Ende November drei ukrainische Marineboote beschossen und gewaltsam an der Fahrt durch die Meerenge zwischen Schwarzem Meer und Asowschem Meer gehindert. Die Boote samt Besatzung wurden festgesetzt. Die 24 Seeleute sind bis heute in U-Haft.
NATO-Strategie Ost
Stoltenberg bestätigte in Brüssel darüber hinaus, dass die NATO 260 Millionen Dollar (231,4 Millionen Euro) für den Aufbau eines Stützpunktes in Polen bereitstellen wird. Dabei geht es um eine Vereinbarung zwischen Warschau und Washington, wonach die Basis in Powidz zur Lagerung von Waffen, Munition und gepanzerten Fahrzeugen der US-Armee dienen soll.
Die Investition sei Teil der Bündnis-Strategie, die Verlegung und Verstärkung ihrer Truppen zu beschleunigen. Insgesamt habe die Allianz in den vergangenen vier Jahren 2,3 Milliarden Dollar in Vorhaben für eine höhere Verlegungsfähigkeit investiert.
Seit dem Ukraine-Konflikt und der Annexion der Halbinsel Krim durch Russland vor fünf Jahren hat die NATO ihre militärische Präsenz in Osteuropa deutlich verstärkt. 2017 stationierte sie in den drei baltischen Staaten sowie Polen rund 4000 Soldaten. Deutschland übernahm dabei die Führungsrolle über ein Bataillon in Litauen.
70 Jahre NATO
Am Mittwoch und Donnerstag feiert die NATO in Washington den 70. Jahrestag ihrer Gründung. In der US-Hauptstadt hatten am 4. April 1949 zwölf Staaten Europas und Nordamerikas den Nordatlantikvertrag geschlossen. Heute hat das NATO-Bündnis 29 Mitglieder: Albanien, Belgien, Bulgarien, Dänemark, Deutschland, Estland, Frankreich, Griechenland, Island, Italien, Kanada, Kroatien, Lettland, Litauen, Luxemburg, Montenegro, Niederlande, Norwegen, Polen, Portugal, Rumänien, die Slowakei, Slowenien, Spanien, die Tschechische Republik, die Türkei, Ungarn, Großbritannien und die USA.
qu/hk (afp, dpa)