Chance für serbisch-kosovarische Annäherung?

Die Verhandlungen sind nach Angaben der EU "wieder auf Kurs". Der EU-Sonderbeauftragte für den Balkan, Miroslav Lajcak, dankte dem serbischen Präsidenten Aleksandar Vucic und dem Ministerpräsidenten des Kosovo, Avdullah Hoti, nach einer Videokonferenz an diesem Sonntag für den "konstruktiven Dialog". Lajcak mahnte Kompromissbereit und Pragmatismus auf beiden Seiten an.

Ein Abkommen sei entscheidend für die Zukunft der Menschen im Kosovo und in Serbien. Er sei froh, dass der Dialog nach 20 Monaten wieder in Gang gekommen sei. Man habe sich auf die Hauptpunkte des Prozesses sowie auf die Tagesordnung für ein persönliches Treffen zwischen Hoti und Vucic am Donnerstag in Brüssel geeinigt. Details nannte Lajcak nicht.

Borrell ruft zu "politischem Mut" auf

An der Videokonferenz nahm auch der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell teil, der zuvor beide Seiten aufgerufen hatte, "politischen Mut" zu zeigen, um einen Weg nach vorne zu finden. Der Konflikt verhindere wirtschaftlichen Fortschritt und Stabilität. Bereits am Freitag hatten Bundeskanzlerin Angela Merkel und der französische Präsident Emmanuel Macron in einem Video-Gipfel zwischen Hoti und Vucic zu vermitteln versucht. Die Äußerungen der Konfliktpartner nach dem Treffen machten jedoch deutlich, wie weit beide Seiten auseinanderliegen.

Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses des Europaparlaments, David McAllister, sprach mit Blick auf die Wiederaufnahme der Gespräche von einem "positiven Signal". "Die ungelöste Situation zwischen den beiden Ländern bleibt ein potentiell destabilisierender Faktor für den gesamten westlichen Balkan und ist somit für ganz Europa von sicherheitspolitischer Bedeutung", sagte der CDU-Politiker. Durch den EU-geführten Dialog könne eine "für alle Seiten nachhaltige Lösung gefunden werden". Auch McAllister räumte ein, dass die Positionen "offenkundig noch weit auseinanderliegen".

Serbien verweigert dem heute fast ausschließlich von Albanern bewohnten Kosovo die Anerkennung, seitdem sich dieses mit NATO-Hilfe 1999 losgelöst und 2008 für unabhängig erklärt hatte. 2011 begann ein von der EU vermittelter Dialog zwischen Belgrad und Pristina. Er soll zur Normalisierung der Beziehungen zwischen den beiden Nachbarländern führen, liegt aber seit November 2018 auf Eis.

qu/hf (afp, dpa, ap)