Neue EU-Kommission zu 48 Prozent weiblich
9. September 2019
Der nächsten EU-Kommission sollen nach Plänen der gewählten Präsidentin Ursula von der Leyen so viele Frauen angehören wie nie zuvor: Neben ihr sollen zwölf weitere Frauen dem Gremium angehören, weiterhin 14 Männer. Ihr Ziel, die Kommission solle zu 50 Prozent aus Frauen bestehen, hat sie somit knapp verpasst. Es ist jedoch ein deutlicher Fortschritt zur scheidenden Kommission, die aus neun Frauen und 19 Männern besteht. Wegen des für den 31. Oktober geplanten EU-Austritts ist das Vereinigte Königreich in der neuen Kommission nicht mehr vertreten. Die neue Kommission soll ihre Arbeit am 1. November aufnehmen.
Vorbehalte gegen Einzelne
Die EU-Kommission ist in etwa vergleichbar mit einer Regierung: Jedes Mitglied verantwortet ein bestimmtes Ressort. Jedem EU-Mitgliedsstaat wird üblicherweise ein Posten in der Kommission zugesprochen. Die Deutsche von der Leyen musste also neben fachlicher Eignung und der Wahrung der von ihr versprochenen Geschlechterparität darauf achten, alle Mitgliedsstaaten zu berücksichtigen.
Allerdings gibt es im Europaparlament, das bei der Besetzung das letzte Wort hat, noch Vorbehalte gegen einzelne Nominierte, etwa aus Ungarn, Polen und Rumänien. Der frühere ungarische Justizminister Laszlo Trocsanyi wird für seine Mitarbeit an der umstrittenen und inzwischen gestoppten Justizreform kritisiert. Gegen den Polen Janusz Wojciechowski ermittelt die europäische Anti-Betrugs-Behörde wegen womöglich falscher Reiseabrechnungen. Der Rumänin Rovana Plumb wird Korruption vorgeworfen.
Am Dienstag will von der Leyen die Aufgabenverteilung ihres Personaltableaus bei ihrer ersten großen Pressekonferenz in Brüssel bekannt geben. Nach einzelnen Anhörungen im Europaparlament werden die Abgeordneten über das gesamte Paket gebündelt abstimmen.
Sie selbst war eine Überraschung
Die Deutsche war nach einem angespannten EU-Gipfel im Juli überraschend als Konsenskandidatin für den Posten der EU-Kommissionspräsidentin präsentiert worden. Zuvor hatten die Staatschefs sich auf keinen der Spitzenkandidaten einigen können, die vor der Europawahl als mögliche Kommissionspräsidenten angetreten waren. Die Spitzenkandidaten der Sozialdemokraten (Frans Timmermans) und der Liberalen (Margrethe Vestager) sind jedoch immerhin in Ursula von der Leyens Personalvorschlag berücksichtigt.
ehl/as (dpa, afp)