Neue Waffenruhe für Ukraine in Kraft
14. September 2016
Die Einigung kam bei einem Treffen von Petro Poroschenko mit den Außenministern aus Deutschland und Frankreich, Frank-Walter Steinmeier und Jean-Marc Ayrault, zustande. Steinmeier sagte anschließend in Kiew: "Wir sind froh und zufrieden darüber, dass auch Präsident Poroschenko zugesagt hat, dass die Ukraine die Feuerpause einhalten wird."
Ziel ist ein stabiler und langfristiger Waffenstillstand im Osten der Ukraine. Deutschland hat in diesem Jahr den Vorsitz der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE), die in dem Konflikt zwischen Kiew und den pro-russischen Separatisten vermittelt. Der deutsche Außenminister zeigte sich erleichtert: "Zum ersten Mal seit langer Zeit sehen wir wieder einen Hoffnungsschimmer." Aber das reiche noch lange nicht.
Sein französischer Kollege ergänzte, wenn sich die Dinge weiter positiv entwickelten, könne man schon in der kommenden Woche eine Vereinbarung über den Rückzug der Truppen unterzeichnen. Insgesamt gab es in dem Konflikt bereits etwa 10.000 Tote.
Russland appelliert an Kiew
Die pro-russischen Separatisten hatten am Dienstag angekündigt, sie wollten als "Zeichen des guten Willens" die Waffen von Mittwoch Mitternacht an schweigen lassen. Russland unterstützte dies. Das Außenministerium in Moskau appellierte an die Führung in Kiew, die Initiative der Aufständischen für eine Feuerpause anzunehmen. Dies sei ein wichtiger Schritt, um die Lage in der Ostukraine langfristig zu stabilisieren.
Am Donnerstag wollen Steinmeier und Ayrault in das Konfliktgebiet reisen, um sich selbst ein Bild von der Lage zu machen.
Formal gilt in der Donbass-Region bereits seit 2015 eine Feuerpause, die aber von beiden Seiten immer wieder missachtet wurde. Auch andere Punkte des Minsker Friedensplans, der vor eineinhalb Jahren in der Hauptstadt Weißrusslands ausgehandelt wurde, sind bislang kaum umgesetzt worden. Ayrault betonte, alle Seiten müssten sich an das Minsk-Abkommen halten. "Es gibt dazu keine Alternative. Es gibt keinen Plan B."
Zuletzt hatten die Konfliktparteien zum Schuljahresbeginn am 1. September eine Kampfpause vereinbart, die aber ebenfalls sehr brüchig war.
se/wl (dpa, rtre, afp)