Neuer Versuch für Frieden im Südsudan

Angesichts drohender Sanktionen will die Regierung des Südsudans nun doch ein zuvor abgelehntes Friedensabkommen unterzeichnen. Präsident Salva Kiir (Artikelbild) habe zugesagt, das Abkommen an diesem Mittwoch in der Hauptstadt Juba zu unterzeichnen, teilten die Vermittler der ostafrikanischen Regionalgemeinschaft Intergovernmental Authority on Development (IGAD) mit. Zwar verlautete aus Juba, dass Kiir weiterhin Vorbehalte habe. Er wolle dennoch zustimmen. Mit dem Vertrag soll der seit 20 Monaten andauernde blutige Konflikt zwischen der Regierung und Rebellenführer Riek Machar beigelegt werden. Frühere Friedensabkommen wurden jedoch von beiden Seiten meist sehr schnell missachtet.

Die Konfliktparteien des ölreichen Landes hatten sich am Montag vergangener Woche unter internationalem Druck in Addis Abeba auf ein Friedensabkommen geeinigt. Es sieht eine Machtteilung zwischen Rebellen und Regierung vor. Demnach sollen die Rebellen den Posten des ersten Vizepräsidenten erhalten. Bis zu seiner Entlassung 2013 hatte Machar dieses Amt inne. Die Rebellen stimmten der Einigung zu. Präsident Kiir verweigerte jedoch im letzten Moment die Unterschrift und verlangte Bedenkzeit.

Waffenembargo angedroht

Die USA leiteten daraufhin im UN-Sicherheitsrat die Vorbereitung internationaler Sanktionen ein. Dazu sollten ein Waffenembargo und Maßnahmen gegen einzelne Personen zählen. Nun soll das Abkommen feierlich in Gegenwart der Staats- und Regierungschefs aus Äthiopien, Kenia, Uganda und dem Sudan unterzeichnet werden.

Im Südsudan, der erst 2011 unabhängig geworden war, war im Dezember 2013 ein Machtkampf zwischen Kiir und Machar eskaliert. Dabei kämpfen auch verschiedene Volksgruppen im jüngsten Staat der Welt um Einfluss. Dem Konflikt sind bereits zehntausende Menschen zum Opfer gefallen, mehr als zwei Millionen Menschen wurden vertrieben. Hilfsorganisationen befürchten in diesem Jahr wegen der anhaltenden Kämpfe eine schwere Hungersnot im Südsudan.

Nach einem kürzlich veröffentlichten Bericht von UN-Experten hat das noch vor vier Jahren schuldenfreie Land durch den andauernden Konflikt etwa 4,2 Milliarden US-Dollar Schulden angehäuft.

ago/se (afp, afpe, dpa)