News kompakt: Niederlande machen Auftakt zur Europawahl
6. Juni 2024
Mit der Öffnung der Wahllokale in den Niederlanden hat die Europawahl begonnen. Laut Umfragen liegt die Partei für die Freiheit des Rechtspopulisten Geert Wilders in der Gunst der niederländischen Wähler vorn. Sie war bereits aus der niederländischen Parlamentswahl im November als stärkste Kraft hervorgegangen. Erste Hochrechnungen werden am Abend erwartet. Ergebnisse für die gesamte Europäische Union wird es erst am Sonntagabend geben, wenn die Wahl in allen Mitgliedsländern stattgefunden hat. Am Freitag sind die Menschen in Irland und Tschechien zur Abstimmung aufgerufen. In Deutschland wird am Sonntag gewählt. Das Europaparlament hat seit dem EU-Austritt Großbritanniens 705 Abgeordnete, davon 96 aus der Bundesrepublik.
Gedenkfeiern zum 80. Jahrestag des D-Days begonnen
In Frankreich hat Präsident Emmanuel Macron die Feierlichkeiten zum 80. Jahrestag des sogenannten D-Days eingeläutet. Der sogenannte D-Day markierte den Auftakt der Befreiung Europas von der Herrschaft der Nationalsozialisten. Zur Streitmacht der Alliierten, die in der Nacht vom 5. auf den 6. Juni 1944 in der Normandie an Land gingen, gehörten vor allem US-Amerikaner, Briten, Kanadier, Polen und Franzosen.
An diesem Donnerstag werden zahlreiche Staats- und Regierungschefs zu einer Gedenkfeier am Landungsstrand im Département Calvados erwartet, unter ihnen Bundeskanzler Olaf Scholz, der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj und US-Präsident Joe Biden. Macron will Biden im Anschluss als Staatsgast im Pariser Élysée-Palast empfangen. Auch Großbritannien gedenkt des D-Days mit einer großen Militärshow.
Scholz gibt Regierungserklärung zur Sicherheitslage ab
Die Sicherheitslage in Deutschland und Europa ist am Vormittag Thema im Deutschen Bundestag. Kanzler Olaf Scholz gibt dazu eine Regierungserklärung ab. Dabei wird es unter anderem um die Erlaubnis für die Ukraine gehen, militärische Ziele auf russischem Territorium mit westlichen Waffen anzugreifen.
Erwartet wird, dass der Kanzler sich auch zu dem Messerangriff in der südwestdeutschen Stadt Mannheim äußert, bei dem vor knapp einer Woche ein Polizist getötet wurde. Zudem dürften die Vorbereitungen der Sicherheitsbehörden auf die in der kommenden Woche beginnende Fußball-Europameisterschaft in Deutschland in der Regierungserklärung zur Sprache kommen.
US-Langstreckenbomber bei Manöver mit Südkorea eingesetzt
Die USA haben bei einem gemeinsamen Luftwaffen-Manöver mit Südkorea neben mehreren Kampfjets auch einen Langstreckenbomber vom Typ B-1B eingesetzt. Bei der Übung wurden erstmals seit sieben Jahren lenkbare Präzisionsbomben abgeworfen. Ziel des Manövers sei es gewesen, die Zusagen der USA für eine erweiterte Abschreckung zu unterstreichen und die gemeinsame Verteidigung zu stärken.Zuletzt hatten sich die Spannungen auf der koreanischen Halbinsel verschärft. Südkorea hatte angekündigt, ein Militärabkommen mit Nordkorea von 2018 über vertrauensbildende Maßnahmen an der stark militarisierten Grenze auszusetzen. Das international isolierte Nordkorea provoziert die Weltgemeinschaft regelmäßig mit Raketentests, die dem kommunistischen Staat eigentlich untersagt sind.
Fast 20 Jahre Haft für türkischen Ex-Bürgermeister
Zwei Tage nach seiner Absetzung ist ein pro-kurdischer Bürgermeister im Südosten der Türkei zu mehr als 19 Jahren Haft verurteilt worden. Mehmet Siddik Akis, vormals Stadtoberhaupt von Hakkari, wurde wegen "Terrorismus" schuldig gesprochen. Akis selbst bestritt die Vorwürfe und erklärte, er habe keine Verbindungen zur verbotenen Arbeiterpartei Kurdistans (PKK).
Der erst im März gewählte Politiker der Oppositionspartei DEM war am Montag in Gewahrsam genommen worden. Im Parlament in Ankara gab es tags darauf Tumulte, als Abgeordnete gegen die Absetzung protestieren wollten. Die pro-kurdische DEM-Partei hatte Ende März in mehr als 70 türkischen Gemeinden die Kommunalwahl gewonnen.
Vier Tote bei Zugunglück in Tschechien
Beim Zusammenstoß eines Personenzugs mit einem Güterzug sind in Tschechien vier Menschen ums Leben gekommen und etwa 20 weitere verletzt worden. Nach Medienberichten ereignete sich das Unglück am späten Mittwochabend in der Nähe des Hauptbahnhofs der Stadt Pardubice im Zentrum des Landes, rund 100 Kilometer entfernt von der Hauptstadt Prag.
In dem Personenzug befanden sich den Angaben zufolge rund 300 Passagiere. Er war auf dem Weg von Prag in den Westen der Ukraine. Die Unfallursache ist noch unklar. Der tschechische Regierungschef Petr Fiala sprach den Angehörigen der Opfer sein Beileid aus.
gri/haz (dpa, afp, rtr, kna)
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