Nord-Stream-Anschläge: erster Haftbefehl erwirkt

Im Fall der Sabotage an den Nord-Stream-Pipelines in der Ostsee vor fast zwei Jahren gibt es einen ersten Haftbefehl. Man habe vom deutschen Generalbundesanwalt bereits im Juni einen Europäischen Haftbefehl zur Festnahme eines Verdächtigen erhalten, bestätigte die Justiz in der polnischen Hauptstadt Warschau. Bei dem Verdächtigen handelt es sich demnach um Wolodymyr Z., einen ukrainischen Staatsbürger, der sich zuletzt in Polen aufhielt.

Die Ermittler hätten ihn jedoch an seinem Wohnort nicht angetroffen, sagte eine Sprecherin der polnischen Generalstaatsanwaltschaft. "Der Mann hat Anfang Juli die Grenze zwischen Polen und der Ukraine überquert." Möglich sei dies gewesen, weil von deutscher Seite kein Eintrag in das sogenannte Schengen-Register erfolgt sei, in dem die mit Europäischem Haftbefehl Gesuchten gelistet werden. "Der polnische Grenzschutz hatte weder die Informationen noch die Grundlage, um ihn (Wolodymyr Z.) festzunehmen, da er nicht als Gesuchter aufgelistet war", führte die Sprecherin aus.

Zuvor hatten der öffentlich-rechtliche deutsche Senderverbund ARD, die überregionale Wochenzeitung "Die Zeit" und die "Süddeutsche Zeitung" über den Haftbefehl berichtet. "Wir kommentieren die Medienberichte nicht", erklärte hierzu das Bundesjustizministerium in Berlin. Auch die Bundesanwaltschaft teilte mit, zu laufenden Verfahren würden grundsätzlich keine Auskünfte gegeben.

Einer der Taucher?

Laut den am Mittwoch veröffentlichten Medienberichten gehen die deutschen Ermittler davon aus, dass der per Haftbefehl gesuchte Ukrainer einer der Taucher war, die Sprengsätze an den Nord-Stream-Pipelines platziert hatten. Auch zwei weitere ukrainische Staatsangehörige stünden unter Tatverdacht, darunter eine Frau. Sie könnten ebenfalls als Taucher agiert haben, heißt es.

Die Berichte stützen sich auf "Hinweise eines ausländischen Nachrichtendienstes".  Bisherige Ermittlungen hatten eine Segeljacht im Visier, auf der im Juli 2023 Sprengstoffspuren entdeckt worden waren. Es wurde vermutet, die "Andromeda" könnte zum Transport des explosiven Materials zum Tatort genutzt worden sein.

Die beiden Pipelines Nord Stream 1 und 2 waren am 26. September 2022 durch mehrere Sprengungen beschädigt und unterbrochen worden. Die Explosionen wurden in der Nähe der dänischen Ostsee-Insel Bornholm und der südschwedischen Küste registriert, wenig später wurden Lecks an drei der insgesamt vier Leitungen der Nord-Stream-Pipelines entdeckt.

Durch Nord Stream 1 floss zuvor russisches Erdgas nach Deutschland. Nord Stream 2 war wegen des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine und der folgenden politischen Streitigkeiten noch nicht in Betrieb, aber ebenfalls schon mit Gas gefüllt.

In der Bundesrepublik sowie in Dänemark und Schweden wurden nach den Anschlägen Ermittlungen eingeleitet. In Deutschland werden sie vom Bundeskriminalamt (BKA) und der Bundespolizei im Auftrag des Generalbundesanwalts geführt. Dänemark und Schweden haben ihre Verfahren allerdings inzwischen eingestellt.

wa/se (ARD, dpa, afp, rtr)