Nordkorea: "Erwartungen an USA steigen"

DW: Vor einigen Wochen ist der damalige Gesandte der Trump-Regierung für Nordkorea mit sofortiger Wirkung in den Ruhestand getreten. In Südkorea haben die USA weiterhin keinen Botschafter, und auch das Außenministerium bleibt vorerst unterbesetzt: Was bedeutet es in diesem Zusammenhang, dass Mike Pompeo, CIA-Chef und weder ausgewiesener Asien-Experte noch Diplomat, auf diese heikle Mission geschickt wurde?

Abraham Denmark: Für mich zeigt es den Mangel an Vertrauen, den US-Präsident Donald Trump in andere Beamte hat. Ebenfalls interessant für mich ist, dass das Weiße Haus auch nach der Anhörung von Pompeo vor dem Senat niemandem etwas über diese Mission mitteilte. (Als designierter Außenminister muss Pompeo sich Befragungen in beiden Kongresskammern stellen, bevor diese ihn bestätigen, d.R.). Das ist überraschend, denn eine solche Erfahrung würde seine Eignung als Diplomat untermauern. Der Zeitpunkt dieses Berichts ist für mich also wirklich bemerkenswert.

Wissen Sie, was Pompeo und Kim besprochen haben und wenn nicht, was hätte Ihrer Meinung nach auf dem Treffen besprochen werden müssen?

Ich habe keine direkten Informationen darüber, was besprochen wurde, aber für mich gibt es drei wesentliche Dinge, über die man hätte reden müssen:

Erstens ganz bestimmt die Logistik eines möglichen Gipfels zwischen Kim und Trump. Beide Präsidenten werden sehr spezifische Ansprüche haben, in welche Richtung das Treffen gehen soll und in welche nicht. Und ich halte es für wichtig, dass  Pompeo dort mit Autorität für den Präsidenten sprechen konnte.

Zweitens, und das ist wahrscheinlich am bedeutendsten: der Ablauf des Treffens und die Diskussion über die Inhalte, die von den beiden Staats- und Regierungschefs besprochen werden sollen. Möglicherweise wurden hier auch erste Positionen und Fragen beider Seiten festgelegt.

Drittens, und das ist wirklich überraschend für mich: Pompeo kam mit keinem der drei Amerikaner zurück, die immer noch in nordkoreanischen Gefängnissen gefangen gehalten werden. Da stellt sich die Frage: Hat Pompeo versucht, einen von ihnen mit in die USA zurückzubringen? Und wird Präsident Trump auf der Rückkehr der Häftlinge bestehen, bevor er sich mit Kim Jong Un trifft?

Sollten die USA es zur Bedingung machen, dass die drei Inhaftierten freikommen, bevor es zu Gesprächen zwischen Trump und Kim kommt?

Ich halte es für unmöglich, mit Nordkorea zu verhandeln, solange amerikanische Gefangene in nordkoreanischen Gefängnissen sitzen. Ich glaube, ihre Freilassung in relativ gutem gesundheitlichem Zustand sollte eine Voraussetzung für Gespräche sein. Es ist unklar, wie man sich diesem Thema innerhalb des diplomatischen Austauschs annähert.

Ist es für die diplomatische Mission insgesamt förderlich, dass dieses eigentlich streng geheime Treffen bekannt wurde? Präsident Trump hatte es selbst angedeutet, bevor es gestern öffentlich wurde. Erhöht das nicht den Druck, dass das Treffen zwischen Trump und Kim tatsächlich stattfindet und zu Ergebnissen führt?

Dass die Öffentlichkeit nun von dem Pompeo-Besuch erfahren hat, erhöht sicherlich den Druck, dass das Gipfeltreffen auch stattfindet. Ich vermute auch, dass US-Beamte glauben, dass es den Druck auf Kim erhöht, an dem Treffen teilzunehmen. Aber ich glaube viel mehr, dass es den Druck auf Trump erhöht und die Erwartungen an die Vereinigten Staaten steigen. Der Präsident sagte, das Treffen dürfe derzeit nicht stattfinden und äußert alle möglichen Vorbehalte, aber die Schlagzeile, dass Pompeo Kim Jong Un traf, erhöht sicherlich die Erwartungen sowohl in Washington als auch in Ostasien, dass dieses Treffen tatsächlich stattfinden wird.

Wie würden Sie den Verhandlungsstil der Trump-Regierung gegenüber Nordkorea beschreiben?

Präsident Trump hat sich für diese Verhandlungen sehr ehrgeizige Ziele gesteckt, indem er sagte, das Ziel sei die vollständige Denuklearisierung Nordkoreas. Dies ist seit langem das Ziel der USA, aber keine Regierung hat es bislang erreicht. Nordkorea hat zwar mehrfach seine Bereitschaft zur Denuklearisierung bekundet, sie aber nie umgesetzt. Aber Trump hat gesagt, dass Nordkorea sein Atomprogramm beenden werde und dass er kein Nordkorea tolerieren würde, das die Vereinigten Staaten angreifen kann.

Die öffentliche Botschaft, die die US-Regierung in den letzten Monaten sendet, zeigt deutlich, dass sie maximale Erwartungen an nordkoreanische Zugeständnisse hegt, während sie die Erwartungen an amerikanische Zugeständnisse minimieren will. Trumps Sicherheitsberater John Bolton wird sogar mit den Worten zitiert, er glaube nicht, dass die Vereinigten Staaten Nordkorea wirtschaftliche Anreize für ein Ende des Atomprogramms bieten sollten. Das ist eine sehr ungewöhnliche Verhandlungsmethode. Die allgemeine Erwartungshaltung ist, dass schlussendlich beide Seiten wichtige Zugeständnisse machen. Aber es gibt eine große Skepsis darüber, und da schließe ich mich an, ob Nordkorea letztendlich mitzieht und sein Atomprogramm tatsächlich einstellt.

Blicken sie nun mehr oder weniger hoffnungsvoll auf die diplomatischen Bestrebungen der USA und Nordkoreas als noch vor einigen Monaten?

Wir sind nun in einer hoffnungsvolleren Position als noch vor einigen Monaten, als in Washington noch über verschiedene militärische Optionen diskutiert wurde. Ich denke, immer wenn zwischen den beiden Staaten ein Dialog stattfindet, ist das eine gute Sache.

Allerdings habe ich Bedenken dass bestimmte Interessengruppen versuchen würden, die Situation militärisch zu lösen, wenn Donald Trump und Kim Jong Un sich treffen und die Gespräche scheitern oder ihre Vereinbarung platzt. Diese Leute werden das Scheitern der Diplomatie als Grund nutzen wollen, um auf die Möglichkeit der militärischen Möglichkeiten hinzuweisen. Die Gefahr einer militärischen Konfrontation ist also nicht vorüber. Sie schwebt immer über diesen Verhandlungen und erhöht den Einsatz bei jedem Treffen sowohl zwischen Kim Jong Un und unseren Verbündeten als auch zwischen Kim Jong Un und Präsident Trump.

 

Abraham Denmark ist Direktor des Asien-Programms am unabhängigen Woodrow Wilson Center for Scholars in Washington D.C. Zuvor war er Ostasienberater im US-Verteidigungsministerium.