Nordkorea boykottiert UN-Menschenrechtsrat
1. März 2016
Nordkorea will den UN-Menschenrechtsrat boykottieren, wenn dort die Lage in dem abgeschotteten kommunistischen Land auf der Tagesordnung steht. Ob Resolutionen zu Nordkorea verabschiedet würden oder nicht, interessiere das Land nicht und diese seien für Pjöngjang auch nicht bindend, sagte Nordkoreas Außenminister Ri Su Yong (Bild oben) in Genf in einer Rede vor dem Gremium. Denn bei den Beschlüssen zu seinem Land handele es sich um "rein politische Attacken", die das Thema Menschenrechte instrumentalisierten, um das kommunistische System zu "eliminieren". UN-Mitgliedstaaten werde Wirtschaftshilfe versprochen, um Unterstützung für Resolutionen zur Menschenrechtslage in Nordkorea zu erhalten, so Ri.
Nordkorea spricht von "gekauften" Zeugen
Zudem warf er den USA, Südkorea und Japan vor, Agenten nach Nordkorea zu schicken. Diese würden dort Kriminelle anwerben, die dann als Überläufer dem Land den Rücken kehrten. Konkret erhob Ri den Vorwurf, die Länder würden nordkoreanischen "Abtrünnigen" 5000 Dollar anbieten, um schockierende Zeugenberichte über die Lage in dem Land abzuliefern Ri sprach von einem "Menschenrechts-Spektakel" und kritisierte eine "Politisierung, Selektivität und Doppelmoral" des UN-Gremiums.
Der UN-Menschenrechtsrat hatte die Lage in Nordkorea mehrfach scharf kritisiert. 2014 gab es einen umfassenden Bericht, in dem der Führung des Landes eine ganze Reihe von Verbrechen gegen die Menschlichkeit vorgeworfen wurden. Die Regierung in Pjöngjang steht bei den Vereinten Nationen nicht nur wegen Verletzung der Menschenrechte, sondern auch wegen seiner Atomtests in der Kritik.
Sicherheitsrat plant schärfere Sanktionen
Der UN-Sicherheitsrat beschäftigt sich zurzeit mit einem von den USA und China eingebrachten Resolutionsentwurf über schärfere Sanktionen für Nordkorea. Eine ursprünglich noch für Dienstag angesetzte Abstimmung darüber wurde Diplomaten zufolge auf Mittwoch verschoben. Der Entwurf sieht unter anderem für alle UN-Mitgliedstaaten verpflichtende Inspektionen sämtlicher Frachtlieferungen von oder nach Nordkorea vor. Zudem sind ein vollständiges Embargo für konventionelle Waffen sowie eine Ausweitung von Finanzsanktionen geplant.
cw/cr (rtr, afp)