Obama und Merkel loben Zusammenarbeit

Kanzlerin Angela Merkel hat den scheidenden US-Präsidenten Barack Obama als verlässlichen Partner auch in schwierigen Zeiten gewürdigt. Sie bedanke sich für eine acht Jahre lange enge, vertrauensvolle und freundschaftliche Zusammenarbeit, sagte Merkel nach einem Treffen mit Obama im Kanzleramt bei dessen Abschiedsbesuch in Berlin. Vor dem Hintergrund der Affäre um das Abhören ihres Handys durch den US-Geheimdienst NSA sagte die Kanzlerin, mit Obama habe es auch in solch schwierigen Stunden eine verlässliche Zusammenarbeit gegeben. Zugleich betonte Merkel, die Kooperation der deutschen Geheimdienste mit den US-Diensten sei angesichts der terroristischen Bedrohung unerlässlich. "Wir brauchen diese Kooperation", sagte sie.

Obama machte vor der Presse deutlich, dass der aktuell sechste Besuch nicht sein letzter in Deutschland sein werde. Er bedankte sich für die gute Zusammenarbeit mit Deutschland. Die Beziehungen beider Länder seien ein "wichtiger Pfeiler" in guten wie schlechten Zeiten. Der scheidende US-Präsident ließ erkennen, dass er es begrüßen würde, wenn Merkel erneut für die Kanzlerschaft kandidieren würde. Merkel sei eine "herausragende Partnerin". Merkel ist die einzige Regierungschefin eine westlichen Landes, die bereits im Amt war, als Obama vor fast acht Jahren US-Präsident wurde und noch immer den Posten innehat. "Wir sind die Veteranen", betonte Obama.

Gemeinsam gegen den Terror

Obama unterstrich die Notwendigkeit, gemeinsam gegen die Terrormiliz "Islamischer Staat" vorzugehen. Er zeigte sich dankbar für die deutschen Anstrengungen von Streitkräften für den Anti-Terror-Kampf im Irak. Mit Blick auf Russland sagte der Präsident, er habe mit Merkel darüber gesprochen, dass es wichtig sei, die Sanktionen gegen Russland aufrechtzuerhalten, bis Moskau das Minsker Abkommen zum Ukraine-Konflikt vollständig umsetze. 

Obama rief die Länder Europas aufgerufen, sich um den Erhalt der EU zu bemühen. "Ich glaube weiter daran, dass die Europäische Union eine der größten Errungenschaft der Welt ist", sagte er in Berlin. "Man muss diese Errungenschaften kultivieren und dafür kämpfen", sagte Obama. Der angekündigte EU-Austritt Großbritanniens solle so geräuschlos und problemlos wie möglich gestaltet werden.

An TTIP festhalten

Die beiden Politiker warben auf der gemeinsamen Pressekonferenz für das geplante transatlantische Handelsabkommen TTIP. Man sei bei TTIP ein gutes Stück vorangekommen, sagte Merkel. Zwar könne das Abkommen nun zwar nicht unter Dach und Fach gebracht werden. Aber man werde am Erreichten festhalten und eines Tages darauf zurückkommen. Sie werde zudem alles daran setzen, auch mit dem neugewählten Präsidenten Donald Trump gut zusammenzuarbeiten. Trump gilt als Gegner des Freihandels. Obama sagte, es sei wichtig, dass die TTIP-Verhandlungen aufrechterhalten würden.

Die Kanzlerin machte deutlich, dass sie eine enge Kooperation mit dem künftigen US-Präsidenten anstrebt. "Natürlich werde ich auch alles daran setzen, mit dem neugewählten Präsidenten dann gut zusammenzuarbeiten", sagte sie. Die Kanzlerin hob hervor, dass die Beziehungen Deutschlands und Europas zu den USA ein "Grundpfeiler unserer Außenpolitik" seien. Diese sei auch an Werte wie Demokratie, Freiheit und das Eintreten für Menschenrechte gebunden. Merkel hatte Trump direkt nach dessen Wahlsieg an ähnliche Grundwerte erinnert.

kle/hk (dpa, rtre, Phoenix)