Olaf Scholz zum Neuen Jahr: "Wir müssen uns verändern"
31. Dezember 2023
Bundeskanzler Olaf Scholz zeigt sich optimistisch, dass Deutschland den Herausforderungen dieser Zeit gewachsen ist. "Wir kommen auch mit Gegenwind zurecht", sagte der SPD-Politiker in seiner traditionellen Fernsehansprache zum Jahreswechsel, deren Text vorab verbreitet wurde. Die Einsicht, dass jede und jeder in Deutschland gebraucht werde - die Spitzen-Forscherin genauso wie der Altenpfleger, die Polizistin genauso wie der Paketbote, die Rentnerin genauso wie der junge Auszubildende - mache stark.
Scholz verwies auf den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine - kaum dass die Corona-Krise halbwegs vorbei war, den Engpass bei den Gaslieferungen "und im Herbst gab es auch noch den brutalen Terrorangriff der Hamas auf Israel". Die Welt sei "unruhiger und rauer geworden" und "sie verändert sich in geradezu atemberaubender Geschwindigkeit", hob der Kanzler hervor.
Deshalb müsse auch Deutschland sich verändern. Bei einigen sorge das für Unzufriedenheit. Das nehme er sich zu Herzen. "Und zugleich weiß ich: Wir in Deutschland kommen da durch", äußerte sich der Kanzler zuversichtlich.
"Stark macht uns auch unsere Demokratie", führte der Kanzler weiter aus. Im Osten Deutschlands sei diese vor 35 Jahren durch mutige Frauen und Männer erkämpft worden, für alle sei sie nun "ein kostbares Gut". Zu dieser Demokratie gehörten immer auch Diskussionen über den richtigen Weg. "Nichts wird besser, wenn wir nur übereinander reden, anstatt miteinander. Stark macht uns unsere Bereitschaft zum Kompromiss", hob er hervor, und auch "unser Einsatz füreinander".
Der Regierungschef erläuterte, dass manche befürchteten Szenarien im vergangenen Jahr nicht eingetreten seien. "Die Inflation ist gesunken. Löhne und Renten steigen. Die Gasspeicher sind für diesen Winter randvoll", nannte er als Beispiele. Er räumte zugleich ein, Investitionen in die Bahn, in Straßen, die Energiewende und die Wirtschaft seien vor dem Hintergrund des Haushaltsurteils des Bundesverfassungsgerichts "nicht einfacher geworden". Deshalb könnten nicht alle Vorhaben umgesetzt werden.
Nachdrücklich bekannte sich Scholz zu einer starken Europäischen Union. Als Erfolg wertete er die Einigung auf das neue gemeinsame europäische Asylsystem. Bereits jetzt hätten stärkere Grenzkontrollen dazu geführt, dass "die Zahl derer, die über diese Grenzen kommen, spürbar gesunken" sei.
Eine starke EU sei umso wichtiger vor dem Hintergrund von "Russlands Krieg im Osten unseres Kontinents", der kriegerischen Auseinandersetzung im Nahen Osten und im Vorfeld der US-Präsidentschaftswahlen im kommenden Herbst "möglicherweise mit weitreichenden Konsequenzen - auch für uns hier in Europa".
uh/fab (dpa, epd, afp)