OPCW darf Chemiewaffen-Angreifer benennen
27. Juni 2018
Auf einer Sondersitzung im niederländischen Den Haag stimmten die Vertragsstaaten der Organisation für ein Verbot von Chemiewaffen (OPCW) mit großer Mehrheit für einen Antrag westlicher Staaten, der die Ausweitung der Befugnisse der Organisation vorsieht. Demnach darf die OPCW künftig die Urheber von Chemiewaffenangriffen auch benennen. Bislang durfte sie nur untersuchen, ob und wo Chemiewaffen eingesetzt wurden, aber nicht die Täter angeben.
Nach den jüngsten Anschlägen mit C-Waffen in Syrien, im Irak und auch nach dem Anschlag auf den ehemaligen russischen Doppelagenten Sergej Skripal und seine Tochter Julia im britischen Salisbury im März hatte Großbritannien die Initiative ergriffen. Dies wurde von rund 30 Staaten unterstützt, darunter auch Deutschland.
Russland und Syrien hatten sich vehement gegen die Erweiterung des Mandats gewehrt. Dies würde dem neutralen Charakter der Kontrollbehörde schaden, hatte Russland argumentiert.
In Kürze will die OPCW einen Bericht zu dem mutmaßlichen Chemiewaffenangriff im syrischen Duma vom April vorlegen. Laut Rettungskräften wurden dabei 40 Menschen getötet. Russland, das Syrien in dem Konflikt unterstützt, sowie die syrische Führung hatten den Vorwurf des Einsatzes von Chemiewaffen zurückgewiesen.
OPCW-Experten haben bereits mehrere Angriffe mit Chemiewaffen im Syrien-Krieg festgestellt. Viermal waren die Regierungstruppen eindeutig als Verantwortliche ausgemacht worden.
uh/ww (dpa, afp)