Edathy-Affäre bleibt ungeklärt

Der SPD-Fraktionsvorsitzende Thomas Oppermann hat auch bei seiner zweiten Befragung im Untersuchungsausschuss zum Kinderporno-Fall Edathy nicht alle Widersprüche aufklären können. Oppermann betonte, er habe niemals "darüber nachgedacht, wie ich die SPD vor den Folgen des Handelns von Sebastian Edathy schützen kann". Mehrere Mitglieder des Untersuchungsausschusses hatten zuvor den Verdacht geäußert, Oppermann habe den SPD-Bundestagsabgeordneten Michael Hartmann im Herbst 2013 beauftragt, Edathy im Interesse der Partei zum Ausscheiden aus dem Bundestag zu bewegen.

Oppermann selbst hatte nach eigenen Angaben im Oktober 2013 von SPD-Chef Sigmar Gabriel erfahren, dass gegen Edathy wegen der Bestellung von Nacktaufnahmen von Jungen ermittelt wird. Dieses Wissen habe er aber weder mit Edathy noch mit Hartmann geteilt, betonte er. Überhaupt habe er sich zwischen Oktober 2013 und der Hausdurchsuchung bei Edathy im Februar 2014 "nur wenige Minuten mit dem Fall beschäftigt".

Der Untersuchungsausschuss soll herausfinden, wer Edathy verraten hatte, dass gegen ihn wegen des Besitzes von Kinderpornografie ermittelt wird. Alle Ausschussmitglieder mit Ausnahme der SPD-Abgeordneten vermuten, dass Oppermann eine zentrale Rolle in dieser Affäre um Geheimnisverrat und Strafvereitelung gespielt hat. Oppermann hatte schon bei seiner ersten Befragung am 11. Juni alle Vorwürfe von sich gewiesen. Edathy hatte im vergangenen Dezember ausgesagt, der SPD-Abgeordnete Hartmann habe ihn damals gewarnt. Hartmann ist seit Februar krankgeschrieben und steht dem Untersuchungsausschuss nicht mehr als Zeuge zur Verfügung.

Kritik an Hartmann

Oppermann betonte, er habe mit Hartmann damals nur über Edathys "Gesundheitszustand" gesprochen. Der SPD-Fraktionschef sagte während der mehrstündigen Vernehmung: "Selbstverständlich wäre es auch aus meiner Sicht besser gewesen, wenn er (Hartmann) hier umfassend ausgesagt hätte." Während SPD-Parteichef Sigmar Gabriel Hartmanns Schweigen deutlich kritisiert hat, hielt sich Oppermann in dieser Frage bisher stets zurück.

Zusätzlich entlastet sieht sich Oppermann durch die jüngste Mitteilung des Bundeskriminalamtes (BKA) zu seinem Telefonat mit Amtschef Jörg Ziercke. Durch die BKA-Information, dass der Zeitpunkt seines Telefonats mit dem BKA-Präsidenten wegen der Umstellung von der Winter- auf die Sommerzeit falsch protokolliert worden war, sei nunmehr klar, dass sich die Ereignisse genauso zugetragen hätten, wie sie die Vertreter der SPD-Spitze in Erinnerung haben, sagte Oppermann.

Das BKA hatte in einem Schreiben an den Ausschuss mitgeteilt, dass der Zeitpunkt des fraglichen Telefonats am 17. Oktober 2013 wegen der Verwechslung von Winter- und Sommerzeit ursprünglich fälschlicherweise mit 15.29 Uhr angegeben worden war. Es habe in Wirklichkeit um 16.29 Uhr stattgefunden. Weil aber SPD-Chef Sigmar Gabriel vor dem Ausschuss angegeben hatte, Oppermann vermutlich erst nach 15.29 Uhr über den Fall Edathy informiert zu haben, war der Verdacht aufgekommen, der Fraktionschef könnte Informationen aus einer anderen Quelle erhalten haben.

Das Verfahren gegen Edathy wurde inzwischen gegen Zahlung von 5000 Euro eingestellt. Die Ermittler gehen davon aus, dass Edathy Beweismittel vernichten konnte. Darauf deutete ihrer Ansicht nach unter anderem der Zustand seiner Wohnung hin. Der Untersuchungsausschuss will seinen Bericht zu der Affäre nach der parlamentarischen Sommerpause vorlegen.

stu/bri (afp, dpa)