Opposition in Moldova droht mit Protesten

Am 6. März wird in Moldova ein neues Parlament gewählt. Vom Wahlergebnis hängt ab, ob der Kommunist Vladimir Voronin als Präsident des Landes im Amt bleibt, denn nach der Verfassung Moldovas wird das Staatsoberhaut vom Parlament gewählt. Moldova grenzt an zwei Staaten, die Ukraine und Rumänien, wo in den vergangenen Monaten die Opposition die Macht übernahm. Jetzt hofft auch die Opposition in Moldova auf politische Veränderungen. Die oppositionelle Nationale Christlich-Demokratische Partei, hat nach ukrainischem Vorbild die symbolische Farbe Orange für ihren Wahlkampf übernommen. Ihr Führer, Iurie Rosca, gab der Deutschen Welle ein Exklusiv-Interview.

DW-RADIO/Russisch: Fühlen Sie sich durch die Ereignisse in der Ukraine ermutigt?

Iurie Rosca: Die Ereignisse in der Ukraine haben uns ermutigt, aber nicht nur uns, sondern auch unsere Freunde in Russland, Belarus und in den asiatischen Republiken. Das ist eine politische Mode geworden. Ich freue mich, das sagen zu können, weil das neben unseren politischen Programmen ein zusätzliches Element ist, das uns von anderen politischen Strömungen abhebt.

Über welche Probleme haben Sie mit dem Wahlsieger Wiktor Juschtschenko während Ihres jüngsten Besuchs in der Ukraine gesprochen?

Natürlich über die Möglichkeit, mit Moldova und Rumänien in Fragen der europäischen Integration zusammenzuarbeiten. Das sind gemeinsame Probleme. Man muss in diese Richtung gehen und dies gegenüber Brüssel auch deutlich machen. Man muss eine schnellere Annährung anstreben und Schritte hin zu einer Integration in die Europäische Union unternehmen.

Alle verstehen, dass die Ukraine eine wichtige Rolle bei der Lösung des Konflikts in Transnistrien spielt, sowohl als Nachbar als auch als Vermittler, aber auch als ein Land, das unserem Land helfen kann, die Zollkontrolle herzustellen sowie den illegalen Waffenverkauf und Warenschmuggel zu unterbinden, der Moldova großen Schaden verursacht.

Seinerzeit hat der Wunsch von Mitgliedern der Nationalen Christlich-Demokratischen Partei, Moldova Rumänien anzuschließen, viele Wähler abgeschreckt. Ihre Partei gilt als radikal und nationalistisch. Was meinen Sie dazu?

Das ist Geschwätz. Wir hatten gar keine Möglichkeit zu einem Dialog mit den Menschen. Weil wir unsere sowjetische Vergangenheit und die Besetzung des Territoriums 1940 durch die Sowjetunion verurteilen, wurde in dem Anschluss Bessarabiens an Rumänien ein Versuch einer radikalen Lösung dieser Frage gesehen.

Jedenfalls will die russischsprachige Bevölkerung auch deswegen nicht für Sie stimmen.

Nicht deswegen, sondern weil die russischsprachige Bevölkerung sich psychologisch sehr schwer der neuen Lage anpasst. Das ist ein mentaler, sprachlicher und kultureller Umbruch im Bewusstsein. Ich denke, dass in den vergangenen 15 Jahren viele Spannungen in der Gesellschaft entschärft werden konnten. Am Anfang der Perestrojka wollten die Menschen eine wirkliche Wiedergeburt der Kultur und Sprache. Die Rumänen der Republik Moldova, oder die Moldawier, wie sie fälschlicherweise nach sowjetischer Manier von manchen genannt werden, sind ethnischen Minderheiten nicht feindlich gesinnt. Es war doch nicht normal, dass in der Sowjetzeit eine allumfassende Russifizierung durchgeführt wurde, und zwar nicht nur hier.

Sie haben sich für die zwei Wochen nach den Wahlen den zentralen Platz Chisinaus für die Veranstaltung von Massenkundgebungen gesichert. Bedeutet das, dass Sie schon heute damit rechnen, dass das Wahlergebnis gefälscht sein wird?

Nein, das bedeutet nicht, dass wir davon ausgehen. Das bedeutet nur, dass wir davon ausgehen, dass sie gefälscht werden könnten. Und in einem solchen Fall müssen wir eine legale Möglichkeit haben, Massenproteste zu organisieren, aber vielleicht werden sie auch nicht notwendig sein. Ich wünsche mir, dass wir nicht auf dem zentralen Platz demonstrieren müssen, aber für den Fall der Fälle haben wir uns den Platz gesichert.

Das Interview führte Julija Semjonowa

DW-RADIO/Russisch, 21.1.2005, Fokus Ost-Südost