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Protest gegen Wahlergebnis in Togo

17. Mai 2015

Die Opposition in Togo gibt nicht auf. Tausende ihrer Anhänger protestierten in der Hauptstadt Lomé gegen angebliche Manipulationen bei der Präsidentenwahl, die Staatschef Gnassingbé eine dritte Amtszeit ermöglicht.

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Proteste in Togo gegen Präsident Gnassingbe (Archivfoto, Dezember 2014, dpa)
Bereits im Dezember 2014 protestierte die Opposition gegen Präsident GnassingbeBild: picture alliance/AA/ Alphonse Ken Logo

Der Protestmarsch der Oppositionellen auf den Straßen Lomés richtete sich auch dagegen, dass die Herrschaft der Familie Gnassingbé sich nun ins fünfte Jahrzehnt ausdehnen soll. Präsident Faure Gnassingbé hatte die Wahl in der früheren deutschen Kolonie Togo am 25. April mit 59 Prozent gewonnen. Sein stärkster Herausforderer Jean-Pierre Fabre vom Oppositionsbündnis für politischen Wandel (CAP) kam auf 35 Prozent der Stimmen, wie die Wahlkommission mitteilte. Am Montag legte Gnassingbé seinen neuen Amtseid ab.

Bereits im Vorfeld der jüngsten Abstimmung hatte die Opposition Gnassingbés erwarteten Sieg als Betrug bezeichnet. Sie warf dem 48-jährigen Präsidenten Regelwidrigkeiten und Einschüchterung der Wähler vor und verlangte eine Neuauszählung der Stimmen. Nach der Wahl teilte das Oppositionsbündnis mit, es erkenne "die betrügerischen Ergebnisse" nicht an. Fabre erklärte sich zum rechtmäßig gewählten Präsidenten und rief seine Gefolgsleute zu Protesten auf. Dagegen bestätigte das Verfassungsgericht das Endergebnis. Wahlbeobachter der Afrikanischen Union (AU) bezeichneten die Wahl als frei und transparent. Auch die Vereinten Nationen übten keine Kritik am Ablauf der Abstimmung.

Beinahe-Dynastie Gnassingbé

Das kleine westafrikanische Land wird seit Jahrzehnten von der Familie Gnassingbé regiert. Von 1967 bis zu seinem Tod im Jahr 2005 war General Gnassingbé Eyadema Präsident, er war durch einen Militärputsch an die Macht gekommen. Danach brachte die Armee seinen Sohn Faure an die Staatsspitze. Dieser wurde in den Jahren 2005 und 2010 bei Wahlen, die von Betrugsvorwürfen überschattet wurden, im Amt bestätigt. Einen Gesetzentwurf zur Begrenzung der Präsidentschaft auf maximal zwei fünfjährige Amtszeiten hatte das Parlament im Juni 2014 abgelehnt.

Togo ist etwas größer als das deutsche Bundesland Niedersachsen. Von 1884 bis zum Ersten Weltkrieg war es eine Kolonie des deutschen Kaiserreichs. Dann kam es als Mandatsgebiet unter französische Herrschaft. 1960 wurde Togo von Frankreich unabhängig.

kle/pab (rtr, dpa, afp)