Orban für EVP, aber gegen Weber

Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban sieht die konservative Europäische Volkspartei (EVP) nach eigenen Angaben weiterhin als seine politische Heimat, hält sich ein neues Bündnis nach der Europawahl aber offen. Welchem Bündnis sich seine Fidesz-Partei im EU-Parlament künftig anschließe, "hängt von der EVP ab", sagte Orban der "Bild".

Er tue "alles für den Erfolg der Volkspartei" und wolle, dass die EVP die Wahl zum Europaparlament gewinne. "Aber danach steht uns eine schmerzhafte Richtungsdebatte bevor", betonte der ungarische Regierungschef.

Kritik übte Orban am deutschen EVP-Spitzenkandidaten Manfred Weber (CSU). Dieser sei "als Kandidat unhaltbar", weil er erklärt habe, dass er nicht mit den Stimmen der Ungarn EU-Kommissionspräsident werden wolle. Dies sei eine "Beleidigung des ungarischen Volkes". 

"Kein konservativer Politiker"

Weber sei zudem "nicht bereit, für die eigenen Werte zu kämpfen", sagte Orban. Er könne zwischen ihm und dem sozialdemokratischen Kandidaten Frans Timmermans "nur noch äußerliche Unterschiede ausmachen". Weber sei "kein konservativer Politiker mehr".

Die EVP hatte die Mitgliedschaft der Fidesz-Partei im März bis auf weiteres ausgesetzt. Das europäische Parteienbündnis, dem auch CDU und CSU angehören, verzichtete aber auf einen Ausschluss. Fidesz und Orban werden anti-europäische Umtriebe, autoritäre Züge sowie Einschränkungen der Presse- und Wissenschaftsfreiheit vorgeworfen. Orban hat seitdem die Kontakte zu anderen rechtspopulistischen Parteien intensiviert.

gri/jj (afp)