Parlament in Tbilissi löst Sicherheitsministerium in Abchasien und Adscharien auf

Tbilissi, 18.5.2004, IMEDI TV, georg.

Das georgische Parlament hat mit 117 zu fünf Stimmen beschlossen, das Sicherheitsministerium der Autonomen Republik Adscharien sowie das Sicherheitsministerium Abchasiens aufzulösen. Die vom Minister für Staatssicherheit unterbreiteten Änderungen zum Gesetz über den Staatssicherheitsdienst passierten alle drei Lesungen des Parlaments. Gemäß dieser Entscheidung werden die Verteidigung des Staates, die Sicherheit, die Streitkräfte und die Militärindustrie in den Zuständigkeitsbereich der georgischen Regierung fallen. Der Parlamentsabgeordnete des [adscharischen] Bezirks Chulo befürwortete die Auflösung des adscharischen Sicherheitsministeriums. (TS)