Patt beendet: Löfven wieder Ministerpräsident
18. Januar 2019
Mehr als vier Monate nach der Wahl in Schweden hat das Land wieder einen gewählten Ministerpräsidenten. Der Sozialdemokrat Stefan Löfven erhielt im Parlament ausreichend Stimmen, um eine zweite Amtszeit anzutreten. Von insgesamt 349 Abgeordneten erhielt Löfven 115 Ja-Stimmen, 153 votierten gegen ihn. Es gab 77 Enthaltungen, vier Abgeordnete waren abwesend. In Schweden muss ein Kandidat für das Regierungsamt bei der Abstimmung keine Mehrheit haben, es reicht, wenn keine Mehrheit gegen ihn stimmt.
Löfven hatte dafür monatelang und über die traditionellen Blockgrenzen hinweg verhandeln müssen. Seine Sozialdemokraten waren bei der Parlamentswahl im vergangenen September zwar stärkste Kraft geblieben, hatten aber wie die zweitplatzierten Moderaten Verluste hinnehmen müssen. Wegen des starken Abschneidens der rechtspopulistischen Schwedendemokraten hatten die traditionellen Parteienblöcke keine Mehrheiten mehr zusammenbekommen.
Regierungsvereinbarung mit konservativem Block
Wie der Kandidat der Moderaten, Ulf Kristersson, war auch Löfven bei einer Abstimmung im Reichstag Ende 2018 zunächst durchgefallen. Schließlich konnte Löfven neben den Grünen auch noch die Liberalen und das Zentrum für sich gewinnen und aus dem konservativen Block, der Allianz, loseisen. Danach hing eine Wahl zum Ministerpräsidenten von der Hilfe der Linkspartei ab. Linken-Chef Jonas Sjöstedt sicherte dann am Mittwoch zu, die Partei werde sich bei dem Votum enthalten. Damit war der Weg für Löfven frei.
Löfven ist seit 2014 schwedischer Ministerpräsident. Unter ihm nahm Schweden, gemessen an der Bevölkerungszahl, mehr Flüchtlinge auf als jedes andere EU-Land. Zwei Wochen nach der Reichstagswahl 2018 hatte Löfven das Amt des Regierungschefs nach einem Misstrauensvotum aber nur noch geschäftsführend inne. Er gilt als ruhiger Sachpolitiker und guter Verhandlungsführer. Voraussichtlich am Montag wird er sein neues Kabinett vorstellen und eine Regierungserklärung abgeben.
ie/jj (dpa, rtr)