Peking verstärkt Reformkurs

Chinas Wirtschaft zeigt nach Einschätzung des nationalen Statistikbüros erste Anzeichen für eine Erholung. Es sei wahrscheinlich, dass infolge einer besseren Binnennachfrage die Produktion im November vorangekommen sei, erklärte die Behörde am Freitag auf ihrer Internetseite. Das Wachstumsziel von sieben Prozent für die chinesische Volkswirtschaft dürfte im Gesamtjahr erreicht werden.

Unterdessen gab die Regierung in Peking bekannt, in der staatlichen Wirtschaft aufräumen zu wollen: Unternehmen, die drei Jahre hintereinander Verlust schreiben, sollen vom Markt genommen werden, teilte die Aufsichtsbehörde der Staatsunternehmen am Freitag in Peking mit.

Solche Unternehmen würden geschlossen, abgewickelt oder umstrukturiert. Das gelte insbesondere für Betriebe in Branchen mit Überkapazitäten sowie für solche, die die Standards für Energieverbrauch, Umweltschutz, Qualität und Sicherheit nicht einhielten, teilte die Behörde mit.

Aus für Zombie-Firmen

Ministerpräsident Li Keqiang hatte zuvor gefordert, sogenannte "Zombie-Firmen" aufzuräumen und die großen Überkapazitäten in einigen Industriebranchen abzubauen. In den kommenden Wochen wird zudem ein Reformpaket aus Peking zum gewaltigen Energiesektor des Landes erwartet. In China sollen erneuerbare Energien künftig Vorrang vor fossilen Brennstoffen haben. China ist der größte Stromverbraucher der Welt und hat auch den größten Ausstoß von Treibhausgasen.

Die Regierung in Peking treibt derzeit die Öffnung staatlicher Energiekonzerne voran. Ziel ist es, privaten Unternehmen größeren Zugang zum Pipeline-Netz zu verschaffen. So denkt der Energiekonzern PetroChina Insidern zufolge darüber nach, sich von einem Teil seines Netzes zu trennen, das einen Wert von insgesamt rund 43 Milliarden Euro hat.

Umbau im Energiesektor

Ein solcher Verkauf könnte der Startschuss für Pläne der Regierung sein, das Quasi-Monopol des Staates im Energiebereich aufzubrechen und mehr Geld in die Infrastruktur zu stecken. PetroChina fördert Zweidrittel des Erdgases in China und kontrolliert fast 80 Prozent des lückenhaften, 90.000 Kilometer langen Pipeline-Netzes. Der Konzern wolle einen Teil seines Hauptnetzes verkaufen, darunter drei Leitungen, die quer durchs Land von Westen in den Osten und Süden führten, sagte ein Insider.

Dem Unternehmen, das unter dem niedrigen Ölpreis und dem ebenfalls gefallenen Gaspreis leidet, würde die Trennung von einem Teil seines Netzes dringend benötigtes Geld bringen, etwa um seine Schulden abzubauen. "PetroChina würde nicht die Courage haben, einen Verkauf solch großen Ausmaßes auszurufen. Das muss von ganz oben gekommen sein", sagte ein Analyst der Nachrichtenagentur Reuters.

Wen/ul (rtr)