Pistorius: "Gefährlichster Marineeinsatz seit Jahrzehnten"
20. Februar 2024
Vor der erwarteten Zustimmung des Parlaments hat Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius auf die Gefahren der geplanten Militärmission im Roten Meer verwiesen. "Man kann ohne Übertreibung sagen, es ist der ernsthafteste, der gefährlichste Einsatz der Marine seit Jahrzehnten", sagte der SPD-Politiker bei einem Besuch auf der Fregatte "Hessen" vor der griechischen Insel Kreta.
Auch ein direkter Angriff der im Jemen ansässigen Huthi-Rebellen auf das deutsche Schiff sei nicht auszuschließen. Es gehöre "zur operativen Vorbereitung", sich darauf einzustellen. Pistorius betonte zugleich, dass es sich um einen defensiven Einsatz handele. "Wir sind mit der Fregatte nur unterwegs, um Angriffe mit Drohnen, mit Raketen, mit was auch immer auf die Schiffe, die hier durchfahren, abzuwehren."
Schutz des Völkerrechts
Dagegen seien keine Militärschläge gegen Huthi-Stellungen auf dem Festland geplant, wie sie von der parallel laufenden Mission "Poseidon Archer" der USA und Großbritanniens abgedeckt sind. Es gehe um den Schutz des Völkerrechts, der Freiheit und der Sicherheit auf den Meeren, aber auch um die Stabilisierung von Handelsrouten und der gesamten Region, so Pistorius.
Die Besatzung der Fregatte, die im Mittelmeer auf ihren Einsatz im Verbund mit fünf weiteren Schiffen aus EU-Staaten wartet, besteht aus rund 240 Soldatinnen und Soldaten. Die 143 Meter lange "Hessen" ist mit Flugabwehrraketen ausgerüstet und verfügt zur Aufklärung über ein leistungsfähiges Radar. Im Sommer soll sie durch die Fregatte "Hamburg" abgelöst werden.
Obergrenze von 700 Soldaten
Die EU-Außenminister hatten am Montag den Marineeinsatz "Aspides" gebilligt. Für die deutsche Beteiligung fehlt nun noch das Bundestagsmandat, über das am Freitag abgestimmt wird. Die entsprechende Vorlage benennt für die Bundeswehr eine Obergrenze von 700 Soldaten.
Die vom Iran unterstützte Huthi-Miliz greift seit Beginn des Terrorüberfalls der militant-islamistischen Hamas auf Israel im Oktober und der darauf folgenden israelischen Militäroffensive im Gazastreifen regelmäßig Schiffe im Roten Meer an. Die Rebellen sehen sich nach eigener Darstellung als Teil einer von Teheran ausgerufenen "Achse des Widerstands". Sie haben wiederholt ihre Unterstützung der Hamas bekräftigt, welche von Israel, den USA und zahlreichen weiteren Staaten als Terrororganisation eingestuft wird.
Durch das Rote Meer und den Suezkanal führt der kürzeste Seeweg von Asien nach Europa. Wegen der Attacken leiten etliche Großreedereien ihre Schiffe derzeit über das südafrikanische Kap der Guten Hoffnung um. In der Folge erhöhen sich die Transportkosten und es kommt zu Lieferverzögerungen.
jj/se/pg (dpa, afp)