Pläne für neues Afghanistan-Mandat
3. November 2012
Verteidigungsminister Thomas de Maizière hat angekündigt, bis Ende November einen Entwurf für ein neues Bundeswehr-Mandat für Afghanistan vorzulegen. Sein Ziel sei, dass eine breite Mehrheit im Bundestag der Verlängerung des Afghanistan-Einsatzes zustimmt, sagte er der "Süddeutschen Zeitung" (Samstagsausgabe). Dabei werde er die Opposition mit in die Arbeit an dem Entwurf einbeziehen, sagte der CDU-Politiker. "Wir können dort nicht ewig bleiben, aber wir können auch nicht sofort weggehen", begründete der Minister die Verlängerung.
Ausbildung und Unterstützung statt Kampf
Das bestehende Mandat läuft Ende Januar 2013 aus. Es sieht vor, dass Deutschland maximal 4900 Soldaten zu den NATO-geführten ISAF-Truppen beisteuern darf. Bis Januar 2013 soll diese Obergrenze auf 4400 Soldaten sinken. Der NATO-Kampfauftrag für Afghanistan läuft Ende 2014 aus. Das Mandat, dass der Verteidigungsminister für die Zeit danach erarbeitet, soll keinen Kampfauftrag mehr beinhalten: "Da wird der Auftrag nur Ausbildung und Unterstützung heißen", so der Verteidigungsminister.
Parallel zum Truppenabzug bilde die Bundeswehr daher momentan die afghanische Armee und Polizei aus. Hier sei die Bundeswehr "gut unterwegs", so de Maizière. Das Land am Hindukusch ab 2014 sich selbst zu überlassen, bedeute, dass "alles, was in den letzten zehn Jahren aufgebaut worden ist, vergebens gewesen" sein könnte.
Ausbildungseinsatz deutscher Soldaten in Mali denkbar
Wie sich die Bundeswehr in der Krise in Mali verhalten werde, sei derzeit noch unklar. Die Verhältnisse in dem afrikanischen Land seien "sehr, sehr schlimm", so de Maizière. Daher laufen derzeit Beratungen innerhalb der EU über einen Militäreinsatz. Dabei würde es jedoch nicht darum gehen, dass nicht-afrikanische Soldaten den von islamistischen Gruppen beherrschten Norden des Landes für Mali zurückerobern, sagte de Maizière. Dies müsse Afrika selbst in die Hand nehmen. "Unsere Aufgabe könnte vielmehr sein, die malischen Kräfte auszubilden." Bis Mitte November will die EU sich über mögliche Optionen klar werden.
nem/det (dpa, afp, dapd)