Polen will Raketenschild
19. November 2005
Von einem "historischen Test" sprach Konteradmiral Kathleen Page. Erstmals gelang der US-Marine am Donnerstag Ortszeit (17.11.2005) die Abwehr einer Langstreckenrakete von einem Schiff aus. Rund 160 Kilometer über dem Pazifik zerstörte die Abfangrakete eines Lenkwaffenkreuzers einen Gefechtskopf, der sich schon von der Trägerrakete gelöst hatte.
Geht es nach der polnischen Regierung, werden solche Systeme auch an der Ostgrenze der Europäischen Union stationiert: Im Regierungsprogramm der National-Konservativen ist ausdrücklich der Wunsch festgeschrieben, an der strategischen Raketenabwehr der USA mitzuwirken. Am Donnerstag berichteten Nachrichtenagenturen unter Berufung auf Kreise im amerikanischen Verteidigungsministerium, dass es bereits seit 2002 vertrauliche Gespräche mit der polnischen Regierung über die Einrichtung eines Raketenstützpunktes gebe. Zwar würden auch Verhandlungen mit anderen europäischen Ländern geführt, doch Polen sei der wahrscheinlichste Partner.
Diffuse Angst vor Russland
Das polnische Interesse an einem Raketenschild habe im Wesentlichen zwei Gründe, sagt Maria Wagrowska vom Zentrum für internationale Beziehungen in Warschau: erstens den Wunsch, sich als loyaler amerikanischer Verbündeter zu erweisen - und zweitens diffuse Ängste. "Es ist ein Paradoxon: Polen ist nicht bedroht - und das glaubt auch niemand -, aber trotzdem gibt es diese Angst vor dem Unberechenbaren." Diese sei historisch bedingt und richte sich vor allem gegen Russland.
Diese Sehnsucht nach Sicherheit gehe einher mit der nach einem starken, verlässlichen Partner, sagt Wagrowska. "In den Jahren, als sich Polen um eine Mitgliedschaft in der NATO beworben hat, lernte man, dass in der NATO alles von Amerika abhängt." Russland hatte der Mitgliedschaft schließlich unter der Bedingung zugestimmt, dass die NATO-Infrastruktur nicht auf polnisches Territorium ausgedehnt wird. Doch nun werde womöglich ein bedeutender Teil der Verteidigungsstruktur des Westens an der Grenze der ehemaligen Sowjetunion stationiert, erklärt Wagrowska.
Absichern gegen alle Eventualitäten
Darüber hinaus lehnt Russland die US-Pläne, sich gegen Raketenangriffe zu schützen, vehement ab. "Der Widerstand von Russland hat eher mit der gekränkten Eitelkeit einer ehemaligen Großmacht zu tun, als damit, dass das System geopolitisch von besonderem Gewicht wäre", sagt Dieter Ruloff vom Zentrum für Internationale Studien in Zürich. "Ballistische Geschosse vom Himmel zu holen, ist nach wie vor Glücksache." Einen hundertprozentigen Schutz vor Raketenangriffen werde es auf absehbare Zeit nicht geben. Bei der Entwicklung stünde für die USA die Frage der so genannten Schurkenstaaten im Mittelpunkt - Nordkorea soll bereits über Atomwaffen verfügen und dem Iran werden entsprechende Ambitionen nachgesagt.
Mit der strategischen Raketenabwehr, die mit neun Milliarden Dollar im Jahr das teuerste einzelne Rüstungsprogramm der USA ist, wolle sich Washington gegen "alle Eventualitäten absichern", sagt Ruloff: "Die Frage ist, ob das die bisherige Abschreckung destabilisieren wird."
Interventionen sollen möglich bleiben
Die strategische Situation sei heute eine ganz andere als zu Zeiten des Kalten Krieges, als die Abschreckung zentraler Pfeiler der Weltordnung war, glaubt dagegen Oliver Thränert von der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) in Berlin. "Auf diese Logik - 'Wer zuerst schießt, stirbt als zweiter' - wollen und können wir uns nicht mehr einlassen." Hauptfunktion des Abwehrsystems sei es, die Interventionsfähigkeit aufrechtzuerhalten.
"Nehmen wir an, der Iran verfügt im Jahr 2020 über Atomraketen, die Berlin erreichen könnten und beschließt, sich den schiitischen Süden des Irak einzuverleiben", sagt Thränert. "Es würde dann sehr schwierig, sich wie beim Golfkrieg von 1991 für eine Intervention zu entscheiden." Zwar greife auch in diesem Fall die Abschreckungslogik, da jeder Entscheidungsträger wisse, dass ein Nuklearangriff auf Europa die eigene Vernichtung nach sich ziehen würde. Doch um die Bevölkerung von einer Intervention zu überzeugen, reiche das Argument nicht aus, dass ein Atomangriff relativ unwahrscheinlich sei, meint der Rüstungsexperte.
"Noch keine Entscheidung gefallen"
Dieses Dilemma werde indessen auch ein Raketenschild nicht beseitigen, sagt Thränert. "Ein Bundeskanzler kann nicht erklären: 'Na ja, Leute, es kann sein, dass uns eine Rakete trifft, aber ich kann sagen, dass wir sie mit 90-prozentiger Wahrscheinlichkeit abfangen werden." Zur Schadensbegrenzung könne ein Abwehrsystem jedoch unter Umständen sinnvoll sein. Angesichts der enormen Kosten und der geringen Wahrscheinlichkeit eines Raketenangriffs auf Europa habe eine Anschaffung jedoch keine Priorität.
Nach Kritik von scheidenden Ministern und ehemaligen Generälen - die Schelte reichte vom Verweis auf die Befürchtungen Russlands bis hin zur Überlegung, dass Polen wegen des Systems Ziel von Terroranschlägen werden könnte -, trat Premierminister Kazimierz Marcinkiewicz zumindest verbal auf die Bremse: Es sei noch keine Entscheidung gefallen; die Regierung müsse die Frage noch analysieren.