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Polizei findet IS-Plakate und Tarnanzug

18. August 2016

Nach Terroralarm und einer SEK-Razzia bei einem 27-jährigen Deutschen hatte die brandenburgische Polizei schon Entwarnung gegeben. Bei der Wohnungsdurchsuchung gab es dann aber doch neue Hinweise.

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Festnahme in Eisenhüttenstadt durch brandenburgisches Spezialkommando (foto: dpa)
Bild: picture-alliance/dpa/P. Pleul

Nein, Belege für einen geplanten Anschlag wurden nicht gefunden. Das wurde in der Nacht zum Donnerstag von den Ermittlern in Eisenhüttenstadt im Osten Brandenburgs bestätigt. Entdeckt wurde allerdings - und das war nach der bereits verkündeten Entwarnung doch etwas überraschend - Material, das die Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS) verherrlicht und andere vielsagende Gegenstände. "Die Beamten fanden: Sieben Poster mit IS-Symbolen, eine Softair-Kalaschnikow, Tarnanzug, Schutzweste, Gasmaske, 37 teils verbotene Knallkörper mit Schwarzpulver und Cannabis", berichtete Polizeipräsident Hans-Jürgen Mörke der Boulevard-Zeitung "Bild".

Und im Sender rbb ergänzte Mörke, der Verdächtige habe im Internet Fotos gepostet, auf denen er vermummt und im Tarnanzug mit der Softair-Kalaschnikow und mit arabischen Zeichen posiert. Dies seien aber keine Beweise für konkrete Verbindungen zu den IS-Dschihadisten.

Zunächst war aus Fahnderkreisen verlautet, der vorläufig festgenommene Deutsche "ohne Migrationshintergrund" sei möglicherweise konvertierter Muslim. Nach Rundfunkberichten soll er vom Verfassungsschutz observiert worden sein. Er gelte als "psychisch nicht gefestigt". In der Wohnung des 27-jährigen seien lediglich zwei Böller gefunden worden, nichts deute auf einen möglichen islamistischen Hintergrund hin. Das Innenministerium hatte erklärt, es seien "lediglich geringe Mengen pyrotechnischer Erzeugnisse" nichtdeutscher Produktion sichergestellt worden.

Doch islamistischer Hintergrund?

Nach der Wohnungsdurchsuchung übernahm dann doch der Staatsschutz die weiteren Ermittlungen. Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) hatte schon relativ früh gesagt, der Zugriff sei wegen des Verdachts eines "geplanten terroristischen Akts" mit einem denkbaren islamistischen Hintergrund erfolgt. Dies müssten aber die laufenden Ermittlungen klären, hatte Woidke betont.

Zunächst war über einen möglicherweise in der Stadt an der polnischen Grenze geplanten Terroranschlag spekuliert worden. Erste Informationen, wonach der Mann einen Anschlag auf das Stadtfest Ende August geplant haben soll, wurden aber nicht bestätigt. Auch für Hinweise auf Verbindungen zur salafistischen Szene gab es keine Quelle.

Das Stadtfest in Eisenhüttenstadt ist an drei Tagen vom 26. bis zum 28. August geplant. Die Verwaltung will am Stadtfest festhalten. In der Stadt mit rund 30.000 Einwohnern sitzt auch die zentrale Erstaufnahmestelle für Flüchtlinge in Brandenburg.

SC/fab (dpa, rtre, epd)