Präsidentenwahl in Somalia verschoben
6. Februar 2021
In Somalia ist die für Montag angesetzte Präsidentenwahl verschoben worden. Der Führung des Krisenlandes am Horn von Afrika war es nicht gelungen, letzte Verfahrensfragen mit Vertretern verschiedener Regionen zu klären. Präsident Mohamed Abdullahi Farmajo sprach in einer Sondersitzung des Parlamentes von einer Blockade. Farmajos Amtszeit läuft in zwei Tagen ab. Bis zur Einigung auf einen neuen Wahltermin bleibt er jedoch im Amt. Er versprach, dass es kein Machtvakuum geben werde.
Wahlkommission gesucht
In den gescheiterten Gesprächen, an denen Repräsentanten verschiedener somalischer Clans teilnahmen, sollten die Modalitäten für die indirekte Präsidentschaftswahl festgelegt und sich auf die Mitglieder der Wahlkommission geeinigt werden. Der amtierende Präsident, der auf eine Wiederwahl hofft, gab Entsandten der Regionen Jubbaland und Puntland die Schuld für die Verschiebung der Wahl.
Al-Shabaab droht mit Anschlägen
Ursprünglich sollte in diesem Jahr die erste Direktwahl des Präsidenten seit mehr als drei Jahrzehnten stattfinden. Verzögerungen bei der Vorbereitung und die Unfähigkeit der Regierung, die täglichen Angriffe der mit Al-Kaida verbündeten Al-Shabaab-Rebellen einzudämmen, führten dazu, dass man zu einer indirekten Wahl überging. Dabei sollten Clan-Älteste Repräsentanten auswählen, die dann den Präsidenten bestimmen. Jetzt ist sogar dieser Plan in Gefahr.
Im Kampf um die Kontrolle des Landes verübt die sunnitische Terrormiliz Al-Shabaab immer wieder Anschläge. Sie hatte damit auch für die Zeit der Abstimmung gedroht. Eine Truppe der Afrikanischen Union sowie die USA unterstützen die somalische Regierung im Kampf gegen Al-Shabaab.
uh/rb (dpa, afp, rtr)