Prognosen: Südkoreas Opposition siegt bei Parlamentswahl
10. April 2024
Die Opposition in Südkorea hat ersten Prognosen zufolge die Parlamentswahl in dem Land gewonnen. Die Opposition habe ihre Mehrheit im Parlament ausbauen können, heißt es an diesem Mittwoch in den Prognosen, die nach Schließung der Wahllokale im Fernsehen veröffentlicht wurden. Damit wäre der Plan der Partei von Präsident Yoon Suk Yeol, bei der Wahl die Mehrheit im Parlament zurückzugewinnen, gescheitert.
Die Demokratische Partei (DP) wäre stärkste Einzelpartei im Parlament
Laut den Prognosen, die auf Nachwahlbefragungen beruhen, könnten alle Oppositionsparteien zusammen sogar eine sogenannte Super-Mehrheit von mindestens 200 der 300 Sitze im Parlament errungen haben. Die oppositionelle sozialliberale Demokratische Partei (DP) von Lee Jae Myung könne zusammen mit der kleineren Schwesterpartei Demokratische Allianz Koreas mit 178 bis 196 Sitzen rechnen, berichtete der südkoreanische Sender KBS.
Die regierende Volksmacht-Partei (PPP) des konservativen Präsidenten Yoon Suk Yeol und die ihr verbundene Zukunftspartei des Volkes kämen demnach auf 87 bis 105 Mandate. Somit würde das bestehende Veto-Recht des Präsidenten bei Gesetzen ausgehebelt werden.
In Asiens viertgrößter Volkswirtschaft konnten gut 44,25 Millionen Menschen ihre Stimme abgeben. Ziel der bisher regierenden Volksmacht-Partei des Präsidenten Yoon Suk Yeol war es gewesen, die Machtverhältnisse im Parlament zu ihren Gunsten verändern zu können. Dort verfügt die sozialliberale Demokratische Partei von Lee Jae Myung seit ihrem Sieg vor vier Jahren über eine Mehrheit.
Die nächste Präsidentenwahl ist für 2027 vorgesehen
Von den Wahlberechtigten hatten 31 Prozent bereits Ende der vergangenen Woche die Möglichkeit zur frühzeitigen Stimmabgabe genutzt. Nach Angaben der staatlichen Wahlkommission hatten sich mehr als 952 Kandidaten und 38 Parteien für die Wahl registrieren lassen.
Die Wahl galt auch als wichtiger Zwischentest für die Regierung unter Yoon, der seit Mai 2022 im höchsten Staatsamt ist. Die nächste Präsidentenwahl ist für 2027 geplant.
Derzeit wachsen die Spannungen zwischen Südkorea und dem weithin abgeschotteten Nachbarn Nordkorea wieder. Das von Machthaber Kim Jong Un regierte Land hatte in den vergangenen beiden Jahren die Zahl seiner Tests von atomwaffenfähigen Raketen deutlich erhöht. Südkorea baute derweil seine Militärkooperation mit den USA aus.
pg/kle (dpa, afp, rtr)