Präsident Ardsinba über Erklärungen der georgischen Seite zu Abchasien beunruhigt

Moskau, 28.1.2004, INTERFAX, russ., aus Suchumi

Der Präsident der nicht anerkannten Republik Abchasien, Wladislaw Ardsinba, hat sich zur Fortsetzung des Dialogs mit Georgien ausgesprochen, jedoch Beunruhigung wegen einer Reihe von Erklärungen der georgischen Führung geäußert. "Die abchasische Seite ist an der Fortsetzung des Verhandlungsprozesses interessiert und zum konstruktiven Dialog mit der georgischen Seite zur Lösung der Probleme, die durch den Konflikt entstanden sind, bereit. Gleichzeitig verfügen wir über ausreichend Kräfte, Mittel und Entschlossenheit, um die Souveränität und die territoriale Integrität der Republik Abchasiens zu verteidigen", heißt es in einer Erklärung von Wladislaw Ardsinba, die am Mittwoch (28.1.) bei "Interfax" eingelaufen ist.

Im Dokument heißt es, dass "Vertreter der georgischen Führung in der letzten Zeit vor dem Hintergrund des Machtwechsels in Georgien wiederholt Erklärungen abgegeben haben, die daran zweifeln lassen, dass Tbilissi der friedlichen politischen Beilegung des georgisch-abchasischen Konfliktes und seinen internationalen Verpflichtungen treu ist".

Wladislaw Ardsinba zufolge "hat der Präsident Georgiens Micheil Saakaschwili am 23. Januar, nach dem Treffen mit UNO-Generalsekretär Kofi Annan, erklärt, dass uns keine UNO in Abchasien helfen wird, solange die abchasische Armee keine starke Kraft ist", dass "egal welche Schritte die Führung Georgiens gegenüber Abchasien ergreifen wird, die ganze Welt das billigen muss, die ganze Welt auf unserer Seite sein muss". "Es ruft bei uns Verwunderung hervor, dass ähnliche Erklärungen, die allen Abkommen widersprechen, die bei den Verhandlungen unter der Ägide der UNO erzielt wurden, nach dem Treffen mit dem UNO-Generalsekretär abgegeben werden", heißt es im Dokument.

Wladislaw Ardsinba äußerte Beunruhigung darüber, dass "ungeachtet dieser Position des offiziellen Tbilissi eine Reihe von Ländern, in erster Linie die USA, Georgien umfangreiche militärische Hilfe leisten, Waffen und Technik liefern, georgische bewaffnete Verbände ausbilden. Dabei behaupten Vertreter dieser Länder, dass all das von Georgien nicht für eine gewaltsame Lösung des Problems der gegenseitigen Beziehungen zu Abchasien eingesetzt wird".

"Es muss daran erinnert werden, dass Georgien sich, als es 1992 gemäß dem Taschkenter Abkommen eine große Menge von Waffen bekommen hat, ebenfalls verpflichtet hat, diese nicht gegen Abchasien und Südossetien einzusetzen. Ungeachtet dessen hat es eine bewaffnete Aggression gegen Abchasien eingeleitet. Auf diese Weise tragen die Staaten, die Georgien militärische Hilfe leisten, die Verantwortung für die Zunahme der aggressiven Stimmungen bei den georgischen Machthabern", so der Präsident Abchasiens. (...)

"Wir appellieren an die UNO, die Russische Föderation, die Gruppe der Freunde des UNO-Generalsekretärs ihren Einfluss einzusetzen, um den Erklärungen und dem Vorgehen der georgischen Seite ein Ende zu bereiten, die den Friedensprozess unterbinden und den internationalen Rechtsverpflichtungen widersprechen, die Georgien während der Verhandlungen übernommen hat", heißt es in der Erklärung des abchasischen Präsidenten. (lr)