"Pulse of Europe": Was bringen die Demos?
7. Mai 2017
Und was machst du am Sonntagnachmittag? In manchen bürgerlichen Freundeskreisen gehört es inzwischen zum guten Ton, sonntags um 14 Uhr an einer Kundgebung für Europa teilzunehmen. Blaue Europa-Fähnchen zu schwenken, mit anderen überzeugten Europäern zur Europa-Hymne eine Menschenkette bilden, vielleicht sogar am offenen Mikrofon der Europäischen Union eine spontane Liebeserklärung machen. Die Teilnahme an der pro-europäischen Demonstration "Pulse of Europe" ist in vielen Städten in Deutschland und Europa inzwischen zum Sonntagsritual geworden.
Tausende demonstrieren inzwischen
Zweifelsohne: Die Bürgerinitiative "Pulse of Europe" begeistert viele, die nicht länger nur über Europa schimpfen und das Format Bürgerprotest nicht den Rechtspopulisten von Pegida & Co überlassen wollen. Seit Anfang des Jahres gehen Tausende Menschen für Europa auf die Straße. Gegründet wurde die Initiative von einem Juristen-Ehepaar in Frankfurt als Reaktion auf den Brexit und die Trump-Wahl, weil diese deutlich gemacht hätten, dass "das Unmögliche möglich werden kann".
Inzwischen hat der pro-europäische Protest in über 70 Städten in Deutschland Ableger gefunden. Auch in Brüssel, Paris und Amsterdam, in insgesamt mehr als 20 europäischen Städten wird sonntags demonstriert.
Doch je mehr Menschen auf die Straße gehen, desto mehr drängt sich die Frage auf: Was wollen die Demonstranten eigentlich? Was kann und will der "Puls Europas" überhaupt bewirken?
Kritik: Nur vage Forderungen
Das fragt sich zunehmend auch die Politikwissenschaftlerin Ulrike Guérot, Professorin für Europapolitik und Demokratieforschung an der Donau-Universität Krems in Österreich, im Gespräch mit der DW. Grundsätzlich wertet sie "den Puls" zwar als positives Signal. Aber die zehn Grundthesen der Bewegung seien zu vage, kritisiert Guérot.
Auf der Internetseite von "Pulse of Europe" lässt sich nachlesen, worum es geht:
1. Europa darf nicht scheitern
2. Der Frieden steht auf dem Spiel
3. Wir sind verantwortlich
4. Aufstehen und wählen gehen
5. Grundrechte und Rechtsstaatlichkeit sind unantastbar
6. Die europäischen Grundfreiheiten sind nicht verhandelbar
7. Reformen sind notwendig
8. Misstrauen ernst nehmen
9. Vielfalt und Gemeinsames
10. Alle können mitmachen - und sollen es auch
Es sind allgemein gehaltene Punkte, mit denen sich viele identifizieren können. Der Politologin Guérot sind sie jedoch zu unkonkret. Das Problem von "Pulse of Europe" in ihren Augen: Einerseits werde Europa mit seinen Werten wie Demokratie und Freiheit verteidigt. Aber das Bekenntnis zur EU, so wie sie ist, wirke wie "Besitzstandswahrung" und könne alleine nicht ausreichen, sagt Guérot: "Wenn alles funktionieren würde, müsste man ja nicht auf die Straße gehen."
Das nächste "Soufflé" nach Occupy
Konkrete Ziele vermisst auch der Protestforscher Wolfgang Kraushaar vom Hamburger Institut für Sozialforschung. "'Pulse of Europe' läuft Gefahr ein Soufflé zu werden, dem irgendwann die Luft ausgeht", prognostiziert Kraushaar. "Pulse of Europe" schwimme momentan auf einer Welle des Zuspruchs. Aber die Bewegung sei wohl kaum in der Lage, sich tatsächlich auch in den politischen Prozess zu integrieren. Am Ende drohe ihr das gleiche Schicksal wie der Anti-Globalisierungsbewegung Occupy - sie verpufft.
Auf Dauermobilisierung zu setzen, funktioniere langfristig jedenfalls nicht, so Kraushaar. Möglicherweise könnten Marine Le Pens Chancen auf die Präsidentschaft in Frankreich im Mai oder die Aussicht auf einen Einzug der AfD in den deutschen Bundestag im Herbst vorerst als Motivation genügen. Was passiert jedoch danach?
Immerhin: erfolgreiche Emotionalisierung
"Wir stellen uns inhaltlich bewusst breit auf", erklärt Stephanie Hartung vom "Pulse of Europe"-Gründerteam im Tagesschau-Interview. "Wir machen wieder Lust, sich mit Europa überhaupt zu befassen. Das ist nicht vage, sondern wichtig und richtig."
Auch der Bonner Politologe Ludger Kühnhardt, Direktor des Zentrums für Europäische Integrationsforschung (ZEI), sieht keine inhaltlichen Schwächen. "Pulse of Europe" sei eine gute Initiative. "Es war höchste Zeit, dass Menschen in Europa gegen diese Weltuntergangsstimmung ihre Stimme erheben. Alles bringt etwas, was die Idee Europas emotionalisiert", so Kühnhardt. Diese Emotionalisierung sei der Bewegung gut gelungen.
Tatsächlich sieht es so aus, dass sich diejenigen, die da auf die Straße gehen, für ein Europa begeistern, das lange als Bürokratie-Monster verspottet wurde. Die einfache Formel "Für-Europa-Sein" lockt Sonntag für Sonntag mehr Menschen auf die Marktplätze. Bisher kommen jede Woche weitere Städte hinzu.
Eine konkrete Idee: Gleiche Rechte für alle Europäer fordern
Ob es sich um ein Strohfeuer oder eine echte soziale Bewegung handelt, bleibt vorerst Kaffeesatzleserei. "Man muss abwarten, was daraus wird", schätzt die Politologin Guérot. Ihre Prognose: Ohne eine konkrete politische Forderung komme "Pulse of Europe" längerfristig nicht weiter. Sie habe sich Gedanken darüber gemacht, was das sein könnte. Für "bierdeckeltauglich" und sinnvoll hält Guérot diesen Vorschlag: Gleiche Rechte für alle europäischen Bürger. Ein allgemeiner Gleichheitsgrundsatz, der dann bei Steuern, Wahlen oder sozialen Rechten überall in Europa gelte. Denn Europa brauche längerfristig ein neues demokratisches Fundament.
Wenn es gut läuft, so Guérots Hoffnung, könne "Pulse of Europe" sogar den Anstoß zu Reformen geben. "Politiker hatten ja eine Heidenangst überhaupt über Europa zu reden." Das zumindest habe sich nun geändert, und das, so Guérot anerkennend, sei schlicht "genial".