Putin gibt den Volksversteher
16. April 2015
Die russische Wirtschaft befindet sich nach Ansicht von Russlands Präsident Wladimir Putin auf dem Weg der Erholung. Die Talsohle sei durchschritten, sagte der Kremlchef zum Beginn der jährlichen Live-Fragestunde im russischen Fernsehen. Der Rubel sei inzwischen wieder stabiler und stärker geworden. In weniger als zwei Jahren werde die Wirtschaft wieder zum Wachstum zurückkehren, prognostizierte er.
Zwei Tage Vorbereitung
Es war bereits die 13. Ausgabe der Live-Sendung "Direkter Draht". Vorab seien per Internet, Telefon und SMS mehr als 1,5 Millionen Fragen eingegangen, hieß es im Kreml. Zwei Tage habe sich Putin Zeit genommen, um sich inhaltlich darauf vorzubereiten und nichts dem Zufall zu überlassen. Neben der Wirtschaftskrise aüßerte sich Putin auch zur Lage im Ukraine-Konflikt und zum Atomstreit mit dem Iran.
Wegen der Annexion der Schwarzmeer-Halbinsel Krim und wegen der Moskauer Ukraine-Politik hat der Westen Sanktionen gegen Russland verhängt. Dadurch hatte sich die Wirtschaftskrise des rohstoffreichen Landes verschärft. Nicht zuletzt der niedrige Ölpreis macht der russischen Konjunktur zu schaffen. Viele Russen sorgen sich angesichts von Massenentlassungen und Lohnkürzungen.
Sanktionen als Chance betrachten
Putin plädierte dafür, die Strafmaßnahmen als Chance und nicht als Last zu sehen. Es gehe nicht um die Sanktionen, sondern darum, dass die Wirtschaft nach modernen Methoden organisiert werde, sagte er. Russland müsse die Strafmaßnahmen zur Entwicklung nutzen.
Fortschritte im Ukraine-Konflikt angemahnt
Die Außenminister der sieben großen westlichen Industrienationen (G7) hatten am Mittwoch zum Abschluss ihres Treffens in Lübeck an Russland appelliert, die zwei Monate alten Friedensvereinbarungen von Minsk vollständig einzuhalten und den Einfluss auf die Separatisten in der Ostukraine endlich geltend zu machen.
In der 17-seitigen Abschlusserklärung des Lübecker Treffens heißt es: "Sanktionen sind kein Selbstzweck." Ihre Dauer sei aber daran geknüpft, dass Russland die Vereinbarungen von Minsk vollständig einhalte und die Souveränität der Ukraine respektiere. Gegen den Waffenstillstand wird von beiden Seiten immer wieder verstoßen.
Zugleich bekräftigten die G7-Außenminister ihren Beschluss aus dem vergangenen Jahr, Russland wegen der Annexion der Krim bis auf weiteres von allen Treffen auszuschließen. Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) machte aber deutlich, dass die Tür für Moskau nicht für immer verschlossen sein muss. An einer "Isolierung" Russlands habe niemand Interesse, sagte er.
uh/djo (dpa,afp)