Putin will mehr Atomwaffen

Bis Jahresende würden mehr als 40 neue Interkontinentalraketen für die russischen Atomstreitkräfte angeschafft, kündigte Präsident Wladimir Putin bei der Eröffnung einer Militärmesse in Kubinka nahe Moskau an. Diese Raketen seien in der Lage, selbst die modernsten Flugabwehrsysteme zu überwinden, sagte Putin laut der Nachrichtenagentur RIA-Nowosti. Demnach warf der stellvertretende Verteidigungsminister Anatoli Antonow der NATO vor, Russland zu einem neuen Wettrüsten zu zwingen.

Bei einem Treffen mit seinem finnischen Kollegen Sauli Niinistö bekräftigte Putin später das Recht seines Landes auf Selbstverteidigung. Wenn russische Gebiete bedroht würden, müsse Russland seine Truppen dorthin verlegen, sagte Putin. Wenn eine solche Gefahr von einem Nachbarstaat ausgehe, müsse Russland "angemessen reagieren" und die Gefahr "neutralisieren".

Der Kreml-Chef warf außerdem der NATO vor, sich russischen Grenzen zu nähern. Es sei nicht Russland, "das sich irgendwohin bewegt". Allerdings gebe es nach seiner Auffassung derzeit keinen Grund zu "größerer Sorge". Es handle sich derzeit von Seiten der NATO eher um politische Signale gegen Russland oder seine Verbündeten.

NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg erklärte dagegen nach einem Treffen mit EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker, Russlands "atomares Säbelrasseln" sei "ungerechtfertigt, destabilisierend und gefährlich". "Wir antworten", kündigte Stoltenberg mit Blick auf die Rolle der westlichen Militärallianz an. US-Außenminister John Kerry äußerte sich angesichts der russischen Pläne vor Journalisten in Washington besorgt.

USA will schwere Waffen an die NATO-Ostgrenze verlegen

Durch die Kämpfe im Osten der Ukraine ist das Verhältnis zwischen Russland und der NATO schwer belastet. Der Westen wirft der Regierung in Moskau vor, die prorussischen Separatisten mit Waffen und Soldaten zu unterstützen, was Russland zurückweist. Am Wochenende war bekannt geworden, dass die USA vorhaben, schwere Kriegstechnik in osteuropäischen NATO-Ländern zu stationieren. Russland hatte dies am Montag scharf kritisiert und mit erheblichen Konsequenzen gedroht.

Polen und Litauen haben bestätigt, dass es mit der Regierung in Washington Gespräche über die Stationierung schwerer Waffen in ihren Ländern gibt. Polens Verteidigungsminister Tomasz Siemoniak erklärte, er erwarte eine Entscheidung darüber in den kommenden Wochen.

Furcht vor russischer Aggression

Wegen der Vorgänge in der Ostukraine und nach der Annexion der Krim fühlen sich die osteuropäischen Staaten von Russland bedroht und wünschen sich zur Abschreckung eine wesentlich stärkere NATO-Präsenz. Bundeskanzlerin Angela Merkel hat bereits deutlich gemacht, dass sie eine dauerhafte Stationierung westlicher Kampftruppen in Osteuropa ablehne, weil dies gegen die NATO-Russland-Grundakte von 1997 verstoße.

sti/uh/mak (dpa,afp,rtr)